Kompromiss im Rechtsstreit um Ausgliederung

CelenusKlinik sorgt durch Umgang mit Mitarbeitern für Schlagzeilen

Im Streit um die Ausgliederung der Hauswirtschaftsabteilung aus der Celenus-Klinik Bad Langensalza wurde vor dem Landesarbeitsgericht ein Kompromiss geschlossen.

Betriebsrat und Arbeitgeber einigten sich nach mehr als zweieinhalbstündiger Verhandlung darauf, dass über die Ausgliederungspläne bis Ende September verhandelt wird, teilte das Gericht gestern mit. Bis zu diesem Zeitpunkt verzichte die Klinik auf die Kündigung des Reinigungspersonals. Die Hausreinigung sollte an eine externe Firma vergeben werden.

Der Betriebsrat hatte auf Verhandlungen gepocht und verlangt, dass Kündigungen in dieser Zeit ausgesetzt werden. Vor dem Arbeitsgericht Nordhausen war er mit seinem Anliegen gescheitert. Die von der Klinik zumindest erwogene Ausgliederung der Physiotherapie spielte bei dem Kompromiss vor dem Landesarbeitsgericht keine weitere Rolle. Vertreter der Klinik hätten erklärt, dabei handelt es sich nur um ein „reines Gedankenspiel“.

Nach Angaben der Gewerkschaft Verdi sind im Bereich Hauswirtschaft bei Celenus bisher zwölf Mitarbeiter beschäftigt. Es gebe noch erheblichen Klärungsbedarf bei einem Interessenausgleich und Sozialplan für sie. Nach Angaben von Verdi-Bezirksgeschäftsführerin Corinna Hersel liegt die Bezahlung der Reinigungsmitarbeiter noch unter dem geltenden Mindestlohn für das Gebäudereinigerhandwerk in Ostdeutschland.

Die Reha-Klinik sorgt seit Monaten für Schlagzeilen. Auslöser war die Kündigung zweier Mitarbeiter, die sich an einem Warnstreik im Rahmen einer Tarifauseinandersetzung zur Bezahlung der Celenus-Beschäftigten beteiligt hatten.

Über deren Kündigungsschutzklage will das Arbeitsgericht Nordhausen voraussichtlich im September entscheiden.

(dpa)