Parteitag der Thüringer FDP gefährdet

Mitglieder fechten Nominierung an

Querelen bei der Thüringer FDP: Mehrere Mitglieder des Kreisverbandes Erfurt haben sich am Freitag an das Bundes- und das Landesschiedsgericht der Partei gewandt und zwei Wahlen angefochten. In Zweifel gezogen wird die Rechtmäßigkeit der Nominierung des Bundestagsdirektkandidaten Christian Poloczek-Becher und die Aufstellung der Landesvertreterversammlung, bei der am Sonntag, 13. Juni, die Bundestagsliste bestimmt werden soll. Damit treiben sie den FDP-Landesvorstand in die Enge. Denn am Wochenende 12./13. Juni sollen auf einem Parteitag ein neuer Vorsitzender gewählt und die Bundestagsliste bestimmt werden.

Die Schriftsätze liegen dieser Zeitung vor. Die Mitglieder fordern die Neuwahl des Direktkandidaten und der Delegierten für die Vertreterversammlung. Auch soll die Versammlung verschoben werden, bis die Sache geklärt ist. Damit wächst der Druck auf den FDP-Landesvorstand: Bis 19. Juli muss die Landesliste aufgestellt und dem Landeswahlleiter bekannt gegeben werden. Damit blieben im Falle einer Entscheidung zugunsten der Anfechtenden noch sechs Wochen, um erneut Delegierte zu wählen und danach die Landesvertreterversammlung erneut durchzuführen.

Zu den Unterzeichnern der Anfechtung gehört unter anderem der ehemalige Erfurter Kreisvize Marc Frings, der im Zuge der Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten zurückgetreten war. Kemmerich spielt auch bei der Begründung, dass die Wahl unwirksam sei, eine zentrale Rolle. So sei er möglicherweise nicht stimmberechtigt für den Kreisverband Erfurt gewesen, da er in Weimar wohne und bei der FDP aber das Wohnortprinzip gelte, heißt es in dem Papier. Zudem seien 25 Personen für die Delegiertenlisten vorgeschlagen worden, bevor andere Vorschläge unterbreitet werden konnten.

Auch bei der Wahl des Direktkandidaten Poloczeck-Becher werden mehrere mutmaßliche Fehler aufgelistet.