Ramelow für ostdeutsche Agrar-Stiftung

Preise für Ackerland stark gestiegen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will einst volkseigene Äcker, Wiesen und Wälder in Ostdeutschland vor dem Ausverkauf schützen. „Mir schwebt eine ostdeutsche Stiftung vor, die von den Ländern zu bilden wäre“, sagte er. „Flächen, die von der bundeseigenen Bodenverwertungsund Verwaltungs GmbH (BVVG) noch nicht verkauft wurden, sollten in die Stiftung eingebracht werden.“

Ramelow reagierte mit seinem Vorschlag auf Sorgen von Landwirten angesichts stark steigender Preise für Agrarflächen, für die sich zunehmend auch Banken, Fonds, oder Lebensmittelhändler wie 2020 die Aldi-Stiftung in Thüringen interessieren.

Gegen den Verkauf von Agrarland an außerlandwirtschaftliche Investoren protestiert regelmäßig die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL). Es schaffe Unfrieden in den Dörfern, wenn bäuerlichen Betrieben die Existenzgrundlage entzogen werde und gleichzeitig Investoren viel Geld verdienten, so die AbL.

Mit dem Stiftungsmodell könne der Verkaufsdruck gemildert werden, dem auch die BVVG ausgesetzt sei, deren Einnahmen in den Bundeshaushalt flössen, sagte Ramelow. Die Flächen könnten über die Stiftung für die regionalen Landwirtschaftsbetriebe nutzbar gemacht werden. Das setze jedoch voraus, dass der Bund die bei seiner Gesellschaft zusammengefassten Flächen übertrage. Er habe das Thema auch bei der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz Ost angesprochen, sagte Ramelow.

Nach einer Studie des Bundeslandwirtschaftsministeriums spielt mit Blick auf die Eigentumsverhältnisse von ostdeutschen Agrarflächen die bundeseigene BVVG mit Hauptsitz in Berlin eine wichtige Rolle. Sie war Anfang der 1990erJahre gegründet worden, um die ehemals volkseigenen land- und forstwirtschaftlichen Flächen bis zum Jahr 2030 zu privatisieren. Zudem haben sich der Studie zufolge die Preise für Ackerland in den vergangenen 15 Jahren in Deutschland verdreifacht.