Thüringische Landeszeitung (Gotha)
Kommunen sollen leere Läden mieten
Aktion für Belebung der Innenstädte
Vor der Gründung des Thüringer Bündnisses „Innenstädte mit Zukunft“hat die Thüringer CDU vorgeschlagen, vorübergehend auf Parkgebühren zu verzichten. Damit solle nach der Corona-Pandemie der Einzelhandel gefördert werden, heißt es in einem Positionspapier der Landtagsfraktion. Die dadurch entstehenden Einnahmeausfälle müsse das Land ersetzen.
Zudem will die Fraktion Landesgelder bereitstellen, damit die Kommunen leergezogene Läden anmieten können. Dort könnten dann Kreativwerkstätten oder Begegnungsorte eingerichtet werden. Dabei müssten neben den Zentren vor allem die kleineren und mittleren Städte in den Fokus genommen werden, sagte Fraktionschef Mario Voigt dieser Zeitung. „Dort findet das meiste gesellschaftliche Leben statt.“
Ähnliche Pläne verfolgt Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). „Wir brauchen ein professionelles Leerstandsmanagement in den Städten“, sagte er auf Anfrage dieser Zeitung. Es verwies dabei auf ein Projekt aus seiner Amtszeit als Leipziger Oberbürgermeister. In sogenannten Wächterläden könnten Kreative oder Firmengründer „für eine gewisse Zeit“mietfrei Läden oder Geschäftsräume nutzen.
Gleichzeitig stellte Tiefensee Forderungen an Berlin. Nötig seien ein Sofortprogramm des Bundes und mehr Geld für die Städtebauprogramme. Zu dem Bündnis „Innenstädte mit Zukunft“, das sich an diesem Dienstag gründet, gehören die Industrie- und Handelskammern, der Einzelhandelsverband, die Dehoga, die Tourismus GmbH, der Gemeindeund Städtebund und der Verband der Wohnungswirtschaft. Mit dabei sind auch die Ministerien für Wirtschaft und Infrastruktur.
Die CDU-Fraktion fordert, dass Innenstädte zu „Erlebniswelten“werden sollten. Dazu gehört auch die Gestaltung mit Pflanzen, Wasser, Beleuchtung und Sitzmöglichkeiten, heißt es in dem von ihr vorgelegten Papier.