CDU kann sich Partner aussuchen

Kenia-Koalition könnte weiterregieren

Die bundesweit erste Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen in Sachsen-An- halt hat trotz schwerer Krisen und Reibereien die vollen fünf Jahre Re- gierungszeit hinter sich gebracht. Nun könnte dem Bündnis eine Neuauflage bevorstehen. Nach ers- ten Hochrechnungen bei den Land- tagswahlen am Sonntag reicht es offenbar für eine Fortsetzung dieser deutschlandweit einzigartigen Re- gierungskonstellation. Demnach kommt das Projekt „Kenia“unter Führung der Union im Magdebur- ger Landtag rechnerisch wieder auf eine Mehrheit.

Zugleich hat sich die politische Farbenpalette mit der Rückkehr der Liberalen ins Landesparlament von Sachsen-Anhalt erweitert. Vor zehn Jahren, also bei der Wahl 2011, war die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Seither befand sie sich in der außerparlamentarischen Op- position. Nun schaffen die Libera- len laut den Hochrechnungen den Sprung zurück in den Landtag. Rechnerisch möglich wäre damit auch eine sogenannte Deutschland- Koalition. Der Name des Bündnis- ses aus CDU, SPD und FDP leitet sich ab aus der Farbenanalogie der Nationalflaggen.

Zugleich sieht es so aus, als würde in Sachsen-Anhalt ein weiteres Dreierbündnis rechnerisch mög- lich, nämlich eine Jamaika-Koali- tion aus CDU, FDP und Grünen. Die in Magdeburg bisher mitregie- rende SPD würde im Fall eines schwarz-gelb-grünen Bündnisses in der Opposition landen.

Das Ergebnis des Wahlabends könnte sogar einem im Vorfeld kaum erwarteten Zweierbündnis aus CDU und SPD die Tür öffnen. Wenige hatten eine solche Koalition auf dem Schirm. In den Umfragen hatte Schwarz-Rot keine Mehrheit. Nun könnte es womöglich doch ganz knapp reichen.

Vor der Wahl galt dagegen eine schwarz-blaue Koalition aus CDU und AfD als einzige rechnerisch mögliche Zweierkonstellation in Sachsen-Anhalt. Jedoch hat Minis- terpräsident Reiner Haseloff (CDU) vor der Wahl ein solches Bündnis ausgeschlossen. Auch zwischen CDU und Linke soll es keinerlei Zu- sammenarbeit geben. Beides hat die CDU in einem Bundesparteitagsbe- schluss festgeschrieben.