Thüringische Landeszeitung (Gotha)
Alarmsignal für Scholz
Die SPD hat wieder nicht das Wahlergebnis einer Volkspartei erreicht
Dieses Ergebnis wird Olaf Scholz schnell vergessen. Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt brachte für die SPD und ihren Kanzlerkandidaten keinen Motivationsschub.
21,4 Prozent holten die Sozialdemokraten 2011, fünf Jahre später
10,6 Prozent, am Sonntag haben sie auch die mit gut acht Prozent unterboten. Abgeschlagen hinter CDU, AfD und Linke. Wie in Sachsen und Thüringen ein einstelliges Ergebnis – eine verheerende Symbolik.
Die SPD regiert in allen ostdeutschen Ländern. In Sachsen-Anhalt könnte es trotz des schlechten Abschneidens für eine Regierungsbeteiligung – als Teil einer AfD-Verhinderungsmehrheit – reichen. Machtpolitischer Minimalismus aber ist nicht der Anspruch von Scholz. Sein Selbstvertrauen ist intakt, aber für die Selbsteuphorisierung von 400.000 SPD-Mitgliedern wäre ein Erfolgserlebnis wichtig gewesen.
Die Erwartungen tiefer hängen, lautet die Devise von Parteichef Norbert Walter-Borjans. „Für die Bundes-SPD ist dieses Wahlergebnis weder Gegen- noch Rückenwind“, sagte er unserer Redaktion. „Es gibt nichts schönzureden“, weiß er. „Diese Wahl ist das Ergebnis einer Polarisierung und geht auf die klare Position von Reiner Haseloff zurück, die AfD außen vor zu lassen“, analysiert er. „Zwischen diesen beiden Polen, hier Haseloff, dort die AfD, kamen die anderen Parteien kaum vor.“
Scholz kann sich mit den Umfragen trösten
Und Scholz? Kann sich damit trösten, dass seine Partei auf Bundesebene in Umfragen besser dasteht. In der jüngsten Befragung von Insa für die „Bild am Sonntag“konnte sie in der Wählergunst einen Punkt zulegen und kam auf 17 Prozent. Danach befragt, wen die Menschen in einer Direktwahl ins Kanzleramt wählen würden, lag Scholz sogar vorn.