Wahlleiter unter Zeitdruck

Genauer Plan gilt Land- und Bundestag

Erfurt. Als große Herausforderung charakterisiert Landeswahlleiter Günter Krombholz eine mögliche Landtagswahl parallel zur Bundestagswahl. Auch wenn bisher nicht sicher sei, ob das Parlament am 26. September gewählt werde, bereite sein Team diese Wahl bereits mit vor. Denn sollte die Landtagswahl wie angekündigt stattfinden, müsste binnen 70 Tagen alles organisiert, vorbereitet und durchgeführt werden, was bei einer normalen Wahl in rund anderthalb Jahren zu erledigen ist. So müssen beispielsweise Kapazitäten reserviert werden, um Wahlzettel oder Benachrichtigungen drucken zu können.

Es seien Hunderttausende Briefumschläge zusätzlich zu beschaffen. Ob die Aufträge dann wirklich rausgehen, entscheide sich aber erst am 19. Juli, wenn klar ist, ob der Landtag sich aufgelöst hat und damit neu gewählt werden muss.

Sollte die Abstimmung so ausfallen, sei eine von vielen Herausforderungen das Einreichen und Prüfen der Unterstützungsunterschriften und Dokumente von Parteien, die an der Wahl teilnehmen wollen, aber nicht im Landtag oder Bundestag vertreten sind. Am Freitag, dem

20. August, 18 Uhr, endet dafür die Frist. Zumeist kommen die Parteien kurz davor, um ihre Unterlagen abzugeben, so Krombholz. Dann bleibe ein Wochenende, um alles korrekt zu prüfen.

Der Landeswahlleiter hat bis zum Tag der Bundestagswahl jede Sitzung, Videokonferenz oder Entscheidung, die getroffen werden muss, vorgeplant. Eine solche Aufstellung existiert auch für die 70-Tage-Frist einer vorgezogenen Landtagswahl. An manchen Tagen würden sich die Ereignisse und notwendigen Entscheidungen drängen.

Die Anforderungen einer vorgezogenen Landtagswahl spüren auch die Parteien, wenn sie ihre Landeslisten und Direktkandidaten aufstellen und wählen. Eine solche Herausforderung habe es in Deutschland bei der Wahlvorbereitung noch nicht gegeben, so Günther Krombholz. Er sei aber zuversichtlich.