Polizisten wegen AfD belehrt

Erinnerung an Pflicht zur Verfassungstreue

Erfurt. Weil der AfD-Landesverband vom Verfassungsschutz zum Beobachtungsobjekt erklärt wurde, hat die Polizeispitze in Thüringen alle Polizeibeamten und Tarifbeschäftigten an ihre Pflicht zur Verfassungstreue erinnert. Das geht aus einem internen Belehrungsschreiben hervor, dass dieser Zeitung vorliegt. Darin nimmt Polizei-Vize Thomas Quittenbaum Bezug auf die Einstufung der AfD.

Die Gewerkschaften GdP und DPolG tragen die Linie der Polizeiführung mit. Der Landesvorsitzende der DPolG, Jürgen Hoffmann, sprach gegenüber dieser Zeitung von einer „neuen Situation“, die hier eingetreten sei. Deshalb sei richtig, „dass darauf auch explizit hingewiesen wird“.

Klare Kante, Seite 2