Ausscheidende ersetzen

Mehr geht immer. Und wenn dieses Geld in die innere Sicherheit Thüringens investiert wird, dann darf getrost von einer Investition in die Zukunft gesprochen werden.

Demnach müssten alle Beteiligten froh darüber sein, dass für die Polizeianwärter, die im Oktober des kommenden Jahres ihre Arbeit im mittleren Polizeidienst antreten, die Anwärterzulage gezahlt wird.

Eitel Sonnenschein zwischen der Finanzministerin und dem Innenminister also? Davon darf man getrost nicht ausgehen. Der Kampf ums Geld für den Polizeinachwuchs dürfte also nur verschoben sein – der Sommerpause wegen.

Die Argumente aus dem SPD- geführten Innenministerium gleichen jenen Punkten, die zum Beispiel von der Polizeigewerkschaft GdP vorgetragen werden. Das ebenfalls sozialdemokratisch geleitete Finanzministerium begründet seine Entscheidung hingegen damit, dass vor der Gewährung einer Anwärterzulage der Nachweis steht, dass es einen Mangel an qualifizierten Bewerbern gegeben hat. Wenn das das Argument ist, dann hätte die Anwärterzulage schon 2022 gezahlt werden können, weil hier das Einstellungsziel von 300 Anwärtern wohl verfehlt wird. Allerdings: Der Nachweis aus dem Innenministerium reichte dem Finanzministerium nicht aus.

Bei aller bürokratischen Korrektheit muss im Vordergrund stehen, dass in Thüringen so viele Polizisten ausgebildet werden, dass jene ersetzt werden können, die in den Ruhestand gehen. Dieses Ziel scheint aber bei der Debatte um Vorgaben, Geld und Zulagen immer wieder in Vergessenheit zu geraten – obwohl nur so die innere Sicherheit in Thüringen nachhaltig auf ein gesundes Fundament gestellt werden kann.

Fabian Klaus über mehr Geld für Polizeianwärter