Zwangszuteilung von Geflüchteten in Gotha

Obwohl die Kapazitäten offiziell erschöpft sind, musste nun auch der Kreis Gotha zehn weitere Personen aufnehmen

Nach eigenen Angaben hat der Landkreis keine Kapazitäten mehr, um Geflüchtete aufzunehmen. Und doch kam am Donnerstagmorgen ein Bus aus Suhl mit zehn Menschen in Gotha an, die untergebracht werden sollen. Wie Anfang der Woche in Weimar, ist nun auch im Kreis Gotha die erste Zwangszuteilung von Geflüchteten durch den Freistaat erfolgt. Im Landratsamt Gotha ist die Stimmung angespannt.

Der Kreis Gotha wolle mehr Flüchtlinge aufnehmen, versorgen und in der Region heimisch werden lassen, betont Landrat Onno Eckert (SPD) immer wieder. Doch der verfügbare Platz sei erschöpft und die überwiesenen Pro-Kopf-Pauschalen reichten nicht aus, um die Kosten zu decken. Dennoch kündigte das Land die Ankunft von rund 35 Geflüchteten in Gotha an. Man einigte sich schließlich auf zwölf, berichtet der Beigeordnete Thomas Fröhlich (CDU). Letztendlich kamen zehn Menschen. Es handelt sich nicht um ukrainische Geflüchtete, sondern um Asylbewerberinnen und -bewerber aus anderen Herkunftsländern, heißt es nun auf Nachfrage.

Doch wie in Weimar müssen auch in Gotha Abstriche bei der Unterbringung gemacht werden. Wurde anfangs noch darauf wertgelegt, dass jede Unterkunft einen separaten Gebetsraum und Spielraum für Kinder hat, sei das schon

seit Langem nicht mehr zu gewährleisten. Auch auf die kultursensible Unterbringung, also nicht gerade verfeindete Nationen nebeneinander einzuquartieren, könne immer

weniger geachtet werden. Dabei sei der Platz im Landkreis grundsätzlich vorhanden. Geschätzt 300 Betten könnten gewonnen werden, wenn eine Liegenschaft des Landes

in Gotha für die Unterbringung freigegeben würde. Wieder Turnhallen mit Feldbetten zu bestellen sei hingegen keine geeignete Lösung, sagt Thomas Fröhlich. Das komme nur für die kurzfristige Unterbringung infrage, und ohnehin ist die Kreisverwaltung froh, dass aktuell nur noch eine Halle als Erstaufnahmestelle vorgehalten wird und die restlichen wieder von den Schulen und Vereinen genutzt werden können. Dabei handelt es sich um die Turnhalle des Berufsschulzentrums Gotha-West in der Von-Zach-Straße.

Land lässt eigene Möglichkeiten der Unterbringung ungenutzt

Blickt man zurück auf die Flüchtlingssituation im Jahr 2015, sei die Unterbringung damals ganz anders gehandhabt worden, sagt Thomas Fröhlich. Damals wurden die Turnhalle die Verwaltungsfachhochschule, der Kaserne in Ohrdruf und der ehemalige Praktiker-Markt in Gotha vom Land als Unterkünfte ausgewiesen. Wie alle Thüringer Kommunen beharrt auch der Landkreis Gotha darauf, dass das Land zuerst eigene Unterbringungsmöglichkeiten ausbaut, bevor es zwangsweise Geflüchtete verteile.

Der Landkreis Gotha hat seit dem Angriff auf die Ukraine rund 2500 Geflüchtete von dort aufgenommen. Weiterhin kommen regelmäßig Menschen aus anderen Herkunftsländern, seit 2013 mehr als 3000 Personen. Sie werden jedoch anders als Ukrainerinnen und Ukrainer als Asylsuchende behandelt. Anstelle von Leistungen aus dem Asylbewerbergesetz erhalten Geflüchtete aus der Ukraine Grundsicherung innerhalb des SGB II (Zweites Sozialgesetzbuch).

STEFAN PUCHNER / DPA 3000 Asylsuchende hat der Kreis Gotha seit 2013 aufgenommen und weitere 2500 Geflüchtete aus der Ukraine (Symbolbild).