Thüringische Landeszeitung (Jena)
Jetzt wirbt Arnstadt im Umland
Positionspapier zur Gebietsreform: IlmKreis soll erhalten bleiben, Zusammengehen mit dem Kreis Gotha denkbar
ARNSTADT. Bis kurz vor der Sitzung wurden noch E-Mails und Blätter ausgetauscht, schließlich stand Variante 4 eines Positionspapiers zur geplanten Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen im Stadtrat zur Abstimmung.
Bürgermeister Alexander Dill (parteilos) konnte sich nach einer zum Glück nicht ausufernden Debatte über ein einstimmiges Votum freuen, auch wenn sich im Detail die Geister scheiden. Stadtrat Frank Kuschel (Die Linke) trägt die Forderung nach dem Erhalt des Ilm-Kreises so nicht mit. Die Funktion der Kreise werde überbewertet, und Arnstadt solle schließlich Behördenstandort bleiben, erklärte er.
In dem Papier finden sich einige Forderungen, die zuvor Pro Arnstadt/Die Linke und CDU in eigenen Anträgen aufgemacht hatten. Diese zogen sie in Vorbereitung des Stadtrates dann zurück, um dem Freistaat, aber auch den Kommunen im Umland ein möglichst geschlossenes Signal zu senden. Was ja nun auch gestern geklappt hat.
Einig ist man sich in der Befürwortung der vom Land beabsichtigten Stärkung der Grundund Mittelzentren. Voraussetzung sei die sinnvolle Übertragung von Aufgaben durch Kreis oder Land. Als Beispiel wird eine Bauaufsichtsbehörde in Arnstadt genannt. Was die gemeindliche Leistungskraft übersteigt, solle beim Kreis bleiben.
Stadtrat und Bürgermeister werden die begonnenen Gespräche mit den Umlandgemeinden Plaue und Gossel, dem Amt Wachsenburg, der Wipfratalgemeinde und der Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“weiterführen. Ziel sind Gemeindeneugliederungen bis Ende Oktober 2017, also in der so genannte Freiwilligkeitsphase, um die vom Land angebotenen Strukturbeihilfen in Anspruch nehmen zu können. Kuschel nannte eine Summe von bis zu zwei Millionen Euro, die auf diese Weise in die Stadtkasse gespült werden könnten. Detaillierte Versprechungen macht die Stadt den heiratswilligen Kommunen noch nicht. Das hätten sich einige Stadträte gewünscht. Es sei ein Positionspapier, stellt der Bürgermeister klar. In Verträgen werden auf der Grundlage der Ortsteilverfassung die „Wahrung der Eigenart der neuen Gemeindeteile“geregelt. Die Rede ist auch von einer „haushaltsbezogen angemessenen Bereitstellung finanzieller Mittel“für Ortsteile.
Die ursprüngliche Formulierung, dass der Ilm-Kreis in seiner bisherigen Ausdehnung erhalten bleiben könnte, wurde gestern in „erhalten bleiben soll“geändert.
Bei einer Neugliederung ist für den Stadtrat nur ein Zusammenschluss in den jetzigen Grenzen mit dem Kreis Gotha denkbar. Bei drei Mittelzentren in so einem Gebilde meldet Arnstadt wegen seiner Lage schon mal die Eignung als Kreissitz an.
Strukturbeihilfen des Landes wären gut