Soko „Nelke“präsentiert Ergebnis

Renner (Linke): Beleg für gut vernetzte Neonazis

SAALFELD. Die Ermittlungsgruppe „Nelke“ist aufgelöst. Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) hat gestern dem Innenund Kommunalausschuss abschließend über das Ergebnis der polizeilichen Ermittlungen nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen am 1. Mai des vergangenen Jahres in Saalfeld berichtet. Die Feststellung des Ministers: Eine Vielzahl der bekannten Tatverdächtigen stamme nicht aus Thüringen. Der größte Teil der Gewalttaten sei der politisch motivierten Kriminalität rechts zuzuordnen.

Für die Bundestagsabgeordnete Martina Renner (Linke) aus Thüringen bedeutet das Ergebnis der polizeilichen Ermittlungen vor allem dies: „Es zeigt sich ein weiteres Mal, wie gut die neonazistische Szene Thüringens bundesweit vernetzt ist und wie dringend Aufklärung über diese Strukturen geboten ist, die zum Teil bis in die 90er Jahre zurückreichen.“Renner hatte schon unmittelbar nach den Übergriffen vermutet, dass es sich um einen geplanten Angriff von Neonazis handelte und sieht sich jetzt in dieser Annahme bestätigt.

In Folge der Auseinandersetzungen bei der Demo sind insgesamt 182 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. In 101 Fällen kennt die Polizei die Tatverdächtigen. Landfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Sachbeschädigung in mehreren Ausprägungen, Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und Diebstahl lauten die Vorwürfe.

Die Tatverdächtigen stammen aus Bayern (47), Thüringen (29), Sachsen (21), Sachsen-Anhalt (18) sowie Brandenburg, Hessen und Rheinland-Pfalz.