Das HolgerJahr 2016

Innenminister muss am Dienstag liefern

Holger Poppenhäger hat es fast geschafft. Nur noch dreimal schlafen – dann darf er endlich sein großes Geheimnis lüften. Spätestens am Dienstag oder vielleicht auch erst am Mittwoch wird feststehen und vor allem der Öffentlichkeit bekannt sein, wie sich der Thüringer Innenminister die Gebietsreform vorstellt. Dann will er „mindestens eine Karte“präsentieren, auf der die neuen Stadt und Kreisgrenzen eingezeichnet sind. Endlich! Seit Monaten gibt es kein landespolitisches Thema, das sich hartnäckiger in den Schlagzeilen hält. Kritik von Lokalpolitikern und schwere Vorwürfe aus der Opposition heraus, gepaart mit Querschlägen aus den eigenen Reihen, haben es Poppenhäger in diesem Jahr schwer gemacht, seine Linie zu halten. Und trotzdem hat der Sozialdemokrat den ein oder anderen Angriff tapfer weggelächelt. Stets ruhig, viele Gespräche führend und im positiven Sinne stur hat er sich durchgebissen. Jetzt gilt es zu beweisen, dass sein Reformvorschlag dazu taugt, Thüringen zukunftsfest zu machen.

Aber egal wie Poppenhägers neue Landkarte aussehen wird, eines ist gewiss: Seine Ruhe wird der Innenminister auch nach dem Dienstag nicht finden. Dafür gibt es einfach zu viele GebietsreformGegner im Land.

Nach wie vor ist der Beweis nicht erbracht, dass größere Gemeinden und Verwaltungen automatisch effizienter arbeiten und damit Einsparungen ermöglichen. Dafür ist aber die Sorge allgegenwärtig, dass in kleineren Gemeinden das „WirGefühl“verloren geht, wenn sie zwangsfusioniert werden. Poppenhägers Aufgabe muss es sein und wird es bleiben, den Sinn seiner Reform zu erklären. Wenn ihm das nicht gelingt, wird er daran scheitern.