Thüringische Landeszeitung (Jena)
Deutsche für Steinmeier als Präsident
Beratungen zwischen CDU, CSU und SPD
BERLIN. Würde der nächste Bundespräsident direkt vom Volk gewählt werden, hätte Außenminister Frank-Walter Steinmeier derzeit wohl die besten Chancen.
Nach einer repräsentativen Umfrage des Emnid-Instituts im Auftrag des Nachrichtensenders N24 trauen 41 Prozent der Befragten dem SPD-Politiker das Amt am ehesten zu. Es folgen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit 30 Prozent, BadenWürttembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit 26, Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) mit 24 und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit 22 Prozent.
Die Mehrheit der rund 1000 Befragten hofft zudem auf einen Kandidaten, der sich öfter als bisher in das aktuelle Geschehen einmischt (61 Prozent). Drei Viertel der Befragten meinen, ein Bundespräsident müsse auch mal ein Machtwort sprechen können. Mit der Arbeit des scheidenden Staatsoberhaupts waren knapp 80 Prozent zufrieden.
Am 12. Februar 2017 soll die aus den Bundestagabgeordneten und Vertretern der Länder zusammengesetzte Bundesversammlung einen Nachfolger wählen. SPD-Chef Sigmar Gabriel wies Berichte zurück, zwischen Union und SPD gebe es eine Übereinkunft, einen gemeinsamen Kandidaten zu nominieren. Dem „Tagesspiegel“sagte Gabriel: „Es ist selbstverständlich, dass man in einer Koalition über eine so wichtige Frage wie die Wahl des Bundespräsidenten spricht.“Aber es gebe keine Vorfestlegungen.
Die „Bild“-Zeitung hatte unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer (CSU) und Gabriel wollten sich bei einem Treffen Ende Oktober auf einen Kandidaten einigen. Die Parteivorsitzenden hatten sich am Donnerstag am Rande des Koalitionstreffens über die GauckNachfolge ausgetauscht. (dpa)