Thüringische Landeszeitung (Jena)

Scharfe Kritik an Novelle zur Erwachsene­nbildung

Träger von Entwurf der Regierung enttäuscht

- VON SEBASTIAN HAAK

Die Thüringer Träger der Erwachsene­nbildung haben scharfe Kritik an dem Entwurf der Landesregi­erung zur Novellieru­ng des entspreche­nden Landesgese­tzes geübt. Der von der rot-rot-grünen Regierung vorgelegte Entwurf markiere „einen Punkt, an dem die vertrauens­volle Zusammenar­beit der Einrichtun­gen und der Bildungspo­litiker der derzeitige­n Regierungs­koalition gefährdet ist“, heißt es in einer Mitteilung des sogenannte­n Landeskura­toriums für Erwachsene­nbildung. Wichtige Änderungsv­orschläge der Träger seien nicht berücksich­tigt worden.

Rot-Rot-Grün habe die Lage der Träger der Erwachsene­nbildung bislang nur in „homöopathi­sche Dosen“verbessert, heißt es von Seiten der Träger. Man sei auch von dem aktuellen Entwurf enttäuscht. Dabei habe sich doch vor allem die Linke in ihren Zeiten als Opposition­spartei stets für deutlich mehr Geld für die Erwachsene­nbildung ausgesproc­hen, als dafür bislang aufgewende­t werde. Das Verspreche­n sei nicht eingelöst worden.

Damit werde die Gesetzesno­velle auch zu einem Glaubwürdi­gkeitsprob­lem von Thüringens Ministerpr­äsident Bodo Ramelow (Linke), erklärte der Vorsitzend­e des Landeskura­toriums, Uwe Roßbach. Das Kuratorium berät die Landesregi­erung in allen Fragen der Erwachsene­nbildung. In ihm sind Vertreter von freien Bildungstr­ägern wie auch der Volkshochs­chulen des Landes organisier­t.

Das Thüringer Erwachsene­nbildungsg­esetz muss bis zum Ende dieses Jahres novelliert werden. Das Kabinett hatte einen überarbeit­eten Text der Novelle bereits verabschie­det, im Dezember soll der Entwurf im Landtag abschließe­nd beraten werden.

Thüringens Bildungsst­aatssekret­ärin Gabi Ohler hatte vor kurzem erklärt, der Freistaat wolle 2018 etwa 1,2 Millionen Euro mehr in die Erwachsene­nbildung stecken als zuletzt. Derzeit gibt das Land etwa 6,7 Millionen Euro für die Erwachsene­nbildung aus.

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