Versammlungsrecht diskutiert

JENA. Vertreter aus Politik, Justiz und Wissenschaft diskutieren am Dienstag, 23. Mai, ab 19 Uhr im Theaterhaus Jena über das Versammlungsrecht.

Welche Mittel sind gegen Neonazi-Aufzüge legitim? Führt ziviler Ungehorsam zur Aushöhlung des Grundrechts auf Versammlung? Und muss Rechtsprechung, Verwaltungshandeln und Zivilgesellschaft gemeinsam gegen rechte Umtriebe aktiv werden?

Über diese Fragen diskutieren Johannes Lichdi, Stadtrat in Dresden (Grüne), Lea Voigt, Anwältin, die bundesweit zivilgesellschaftliche Akteure und Gruppen versammlungsrechtlich vertritt, Hartmut Schwan, ehemaliger Präsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, und Barbara Bushart von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Jena.

Ausgangspunkt der Podiumsdiskussion sind rechtspopulistische und extrem rechte Versammlungsanmeldungen in Jena.

Die Veranstaltung am kommenden Dienstag will die zivilgesellschaftliche sowie die rechtliche und gerichtliche Perspektive in den Fokus nehmen „und die Auseinandersetzung forcieren, Wissen vermitteln und gleichzeitig politisch aktuelle Ereignisse mit aufnehmen“.

Veranstalter sind der Jenaer Runde Tisch für Demokratie, die Partnerschaft für Demokratie Jena und das Theaterhaus. Koordinierung: Kokont Jena, die Koordinierungs- und Kontaktstelle des Jenaer Stadtprogrammes gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus, Antisemitismus und Intoleranz.

• Podiumsdiskussion am Dienstag, . Mai,  Uhr, Theaterhaus Jena