Thüringische Landeszeitung (Jena)
CSU sieht Jamaika sehr skeptisch
„Solches Bündnis nur schwer möglich“
BERLIN. Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hält eine Jamaika-Koalition für unwahrscheinlich – ebenso wie eine Regierungsbildung vor Januar. „Ich halte ein solches Bündnis für nur sehr schwer möglich“, sagte Dobrindt dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Wir werden auf jeden Fall ernsthaft in Gespräche mit Grünen und FDP einsteigen. Ob das von Erfolg gekrönt sein kann, hängt stark von der Bewegungsfähigkeit gerade der Grünen ab.“Auf die Frage, ob die neue Regierung vor Weihnachten stehe, sagte der CSUPolitiker: „Das kann ich mir aktuell nicht vorstellen.“
Zeitdruck dürfe nicht Inhalte dominieren, mahnte Dobrindt. „Gerade eine Koalition wie Jamaika müsste intensiver und klarer in einem Koalitionsvertrag ihre politischen Aufgaben definieren, als das bei der großen Koalition der Fall war.“Dobrindt forderte die Grünen auf, sich klar zu einem politischen Kurs zu bekennen. „Wenn die Grünen Teil einer bürgerlichen Regierung sein wollen, müssen sie sich von linken Spinnereien verabschieden. Für ein Innovationsland wie Deutschland wäre Jamaika kein Projekt, sondern ein gewagtes Experiment.“
Dobrindt rechnet auch nicht mit einer schnellen Beilegung der Differenzen mit der Schwesterpartei CDU. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer wollen am Sonntag versuchen, eine gemeinsame Linie für Jamaika-Verhandlungen zu finden.