Thüringische Landeszeitung (Jena)
OB bekommt seine Wunsch-Minister
Wahl im Stadtrat: Christian Gerlitz, Benjamin Koppe und Eberhard Hertzsch heißen die neuen Dezernenten
JENA. Der Jenaer Stadtrat hat drei neue Beigeordnete gewählt. Nach der Neuwahl des Oberbürgermeisters durch die Bürger geschieht damit auch eine Etage tiefer ein Personalwechsel. Gewählt wurden die Kandidaten, die auch die Wunschkandidaten des designierten OB Thomas Nitzsche (FDP) waren.
Christian Gerlitz (SPD) wird 1. Beigeordneter des OB und künftiger Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt. In letzterer Funktion wird er im März 2019 Amtsinhaber Denis Peisker (Bündnisgrüne) ablösen. Gerlitz bekam 25 von 46 Stimmen. Es war die am längsten diskutierte Personalie gestern Abend.
„Erfolg ist keine selbsterfüllende Prophezeiung“, sagte Gerlitz in seiner Vorstellung. Die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes will er entschieden vorantreiben, die Wünsche des Stadtrates besser durchsetzen und dabei auch die Stadt-Umland-Beziehung stärken. Gerlitz hatte sich ausdrücklich nur für dieses Dezernat beworben, wie der scheidende OB Albrecht Schröter (SPD) klarstellte.
Die Linke im Stadtrat schlug die frühere Kahlaer Bürgermeisterin Claudia Nissen-Roth (parteilos) vor – sie bekam 13 Stimmen. Amtsinhaber Denis Peisker bekam vier Stimmen, er war von der grünen Fraktion vorgeschlagen worden. Ebenso fiel gegen Gerlitz Jenas Rechtsamtsleiter Martin Pfeiffer durch. Sein Fürsprecher, der fraktionslose Stadtrat Jürgen Haschke, hatte dies vorausgesehen: „Es fällt eher der Putz von der Rathauswand ab, als dass hier jemand von seiner Meinung abrückt.“Pfeiffer hatte seine Kandidatur auch damit begründet, dass er die gute Arbeit Peiskers fortsetzen wolle, von dessen Abwahl er wegen der politischen Mehrheit im Stadtrat aber ausging.
Benjamin Koppe (CDU) erhielt als neuer Dezernent für Finanzen, Bürgerservice und Sicherheit 31 von 46 Stimmen, 13 Stadträte stimmten gegen den einzigen Bewerber, zwei Stimmen waren ungültig. Koppe hatte auf seine Fähigkeit zum Ausgleich hingewiesen und insbesondere auch eine Brücke zur Opposition gebaut. Sein Vorgänger Frank Jauch (SPD) geht planmäßig in Ruhestand.
Der bisherige Jenarbeit-Chef Eberhard Hertzsch (parteilos) wird als dritter Beigeordneter Dezernent für Familie, Bildung, Soziales. Er konnte sich mit 26 von 46 Stimmen gegen die Kandidatin der Linken, Landtagsabgeordnete Katharina KönigPreuss, und den Vorschlag der Bündnisgrünen, Wolfgang Volkmer, durchsetzen, den Geschäftsführer der Kindersprachbrücke. König-Preuss bekam 16 Stimmen, Volkmer 4 Stimmen. Hertzschs Vorgänger Frank Schenker (CDU) geht ebenfalls in Ruhestand.
Werner Riebel (Linke) kritisierte die Männer-Riege. „Ich bin entsetzt und traurig, dass in der Stadtspitze keine Frau auftaucht!“
Ursprünglich sollte zu Beginn der Sitzung der FDP-Politiker Thomas Nitzsche als neuer Oberbürgermeister von Jena vereidigt werden. Der Tagesordnungspunkt musste allerdings kurzfristig abgesetzt werden. Hintergrund ist der Paragraf 28 der Thüringer Kommunalordnung. Das bestätigte das Rathaus gestern auf Anfrage unserer Zeitung. So heißt es unter anderem: „Den Diensteid des Bürgermeisters nimmt das älteste anwesende Gemeinderatsmitglied in der ersten Sitzung des Gemeinderats nach Beginn der Amtszeit des OB ab.“