Staatshilfe für wenige Schüler

Bildungspaket soll reformiert werden

BERLIN. Der Begriff „Bildungsund Teilhabepaket“geht niemandem leicht über die Lippen. Damit gemeint sind staatliche Leistungen für Kinder in HartzIV-Familien. Seit acht Jahren bekommen sie etwa Zuschüsse zum Schulmittagessen oder für Klassenfahrten, aber auch zusätzliches Geld für Schulhefte oder den Mitgliedsbeitrag im Sportverein. Das Ziel ist: Kinder aus besonders bedürftigen Familien sollen besser am gesellschaftlichen Leben teilhaben.

Experten kritisieren das Paket seit längerer Zeit als viel zu bürokratisch. Weil viele Eltern nicht wissen, wie man die Leistungen beantragt – wenn sie überhaupt davon wissen – profitieren nur vergleichsweise wenige Kinder davon. Nach einer Auswertung des Paritätischen Wohlfahrtsverbands und des Kinderschutzbundes haben nur 15 Prozent der Kinder zwischen sechs und 15 Jahren, die ein Recht darauf hätten, die Leistungen auch in Anspruch genommen.

Den Reformbedarf gesteht nun auch die Bundesregierung ein. Sie kann noch nicht einmal exakt beziffern, was das Bildungspaket jedes Jahr kostet. Dies zeigt eine Antwort des Arbeitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, die unserer Redaktion vorliegt.

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat bereits angekündigt, das Paket in den nächsten Monaten zusammen mit Familienministerin Franziska Giffey (SPD) reformieren zu wollen. Dabei sollen die Leistungen vereinzelt aufgestockt werden. Zum Beispiel sollen Kinder pro Schuljahr 150 Euro statt bisher 100 Euro für Hefte und anderen „Schulbedarf“erhalten. (phn)

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Foto: dpa