SPD-Rebellion light

Forderung nach Erneuerung bleibt bestehen

Der Innenminister auf dem parteiinternen Egotrip. Georg Maier hat am Wochenende provoziert, dass die SPD auch in Thüringen sich wieder einmal nur um sich selbst dreht – weil er in einen Antrag gegossen hat, was er fühlt, wenn er mit Leuten draußen darüber spricht, wie es der SPD geht.

Die Sozialdemokratie befindet sich in einem desolaten Zustand. Nicht erst seit den beiden krachenden Niederlagen in Hessen und Bayern ist das so. Dass aus Thüringen heraus das Signal für eine neuerliche Erneuerung der Bundesspitze ausgesendet werden sollte, hat Maier zwar aufgeschrieben in seinem Antrag – aber, und da ist er wieder ganz der Politiker, der eben noch nicht ewig in diesem Geschäft ist, anders gemeint.

Die Partei soll ihren Mitgliedern eine Auswahl bieten und nicht ständig von vornherein festlegen, wer denn nun deroder diejenige ist, die es schafft, an der Spitze den Karren wieder aus dem Dreck zu ziehen.

Deutliche Kritik an der Bundesspitze gibt es von der Thüringer Parteibasis immer wieder. Wenn der Parteivorsitzende Wolfgang Tiefensee davon spricht, dass die Partei „weg von Pinwänden und Debattencamps“müsse, während die Bundesvorsitzende Andreas Nahles ein solches Camp gerade eröffnet, dann zeigt das deutlich, dass es eben nicht nur Maiers Ego-Trip ist.

Tiefensee, der Polit-Profi, aber hat es geschafft, den Antrag so einzupflegen, dass er den Parteitag nicht gänzlich überschattet hat, aber dass das Thema auf der Agenda bleibt. Damit hat der Vorsitzende verhindert, dass die Botschaft, die SPD drehe sich nur um sich selbst, von dem inhaltlich starken Parteitag ausgeht.