Neue Pleite für die AfD

Die Juristin Mariana Harder- Kühnel scheitert zum dritten Mal bei der Wahl zur Vizepräsidentin – neue Spuren in Spendenaffäre um Alice Weidel

VON TIM BRAUNE UND THERESA MARTUS

BERLIN. Dritter Anlauf, dritte Pleite: Die AfD- Politikerin Mariana Harder- Kühnel hat es erneut nicht geschafft, zu einer Vizepräsidentin des Bundestags gewählt zu werden. Dabei hätte ihr dieses Mal die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen gereicht. Die 44- jährige Juristin aus dem hessischen Gelnhausen bekam von 665 Stimmen aber nur 199 Ja- Stimmen. Eine breite Front aus 423 Abgeordneten sagte Nein, 23 enthielten sich.

Bereits in den ersten beiden Wahlgängen im November und Dezember hatte sie erforderliche Mehrheiten jeweils klar verfehlt. Aber so viele Nein- Stimmen wie am Donnerstag kassierte sie noch nie. Als Vizepräsident Hans- Peter Friedrich ( CSU) um 15.24 Uhr das Ergebnis bekannt gab, sah man in den Reihen der AfD in lange Gesichter. Harder- Kühnel wurde von Fraktionskollegen umringt und getröstet. Sie kann nicht noch einmal antreten. Dafür bräuchte sie eine Sondergenehmigung des Ältestenrates des Bundestages. Die zu bekommen gilt als aussichtslos. Abstimmung, dass ihre Verbindungen zum „ völkischen Flügel“um Höcke und den Brandenburger AfD- Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz enger seien als bisher gedacht. Ob dies viele Abgeordnete zusätzlich zu einem Nein motivierte, ist offen. Bei der SPD kochte die AntiAfD- Stimmung besonders hoch. Die SPD- Abgeordnete Daniela De Ridder war kürzlich nach einer Aktuellen Stunde zum Fall des in Venezuela zeitweise inhaftierten und inzwischen zurückgekehrten deutschen Reporters Billy Six auf einem Flur von der Familie Six bedrängt worden. „ Es war eine unmögliche Situation. Der Vater von Billy Six wurde immer aggressiver“, sagte De Ridder unserer Redaktion. Ein zweiköpfiges Kamerateam habe sie während der 20minütigen Konfrontation gefilmt.

Sie habe sich nicht provozieren lassen. „ Die wollten Bilder produzieren, dass ich schreie oder handgreiflich werde.“De Ridder glaubt, dass es sich um eine Inszenierung gehandelt habe, hinter der die AfD stecke. So sei die Familie Six über die AfD in den Bundestag gekommen, das Kamerateam arbeite offenbar für die AfD- Abgeordneten Birgit Malsack- Winkemann und Petr Bystron. Die AfD hatte versucht, den Fall für ihre Zwecke zu instrumentalisieren – und der Bundesregierung vorgeworfen, angeblich zu wenig für den Deutschen getan zu haben. Six hatte unter anderem für die rechtskonservative Wochenzeitung „ Junge Freiheit“geschrieben.

Auch die Affäre um mutmaßlich illegale Wahlkampfspenden an den Kreisverband von AfDFraktionschefin Alice Weidel rückte die Partei ins Zwielicht. Am Donnerstag berichteten WDR, NDR und „ Süddeutsche Zeitung“, bei den mysteriösen Spenden führe eine Spur zu einem aus Duisburg stammenden Unternehmer und Milliardär, der heute in London und der Schweiz lebt. Möglicherweise habe die AfD dem Bundestag, der den Fall prüft, eine falsche Spenderliste übermittelt.