Thüringische Landeszeitung (Jena)
Protest formiert sich vor dem nächsten Hasskonzert
Am Stadtrand von Themar wollen sich erneut Neonazis zum Rechtsrock treffen. Gegendemo wird vorbereitet. Klagen gegen Auflagen
Themar/Erfurt. Wenn am ersten Juli-Wochenend wieder hunderte, oder gar tausende Neonazis aus Deutschland und Europa nach Themar kommen, gibt es bei der Gegendemonstration Unterstützung nicht nur aus der Region. Selbst aus der Region Frankfurt am Main hätten sich Menschen gemeldet, die an den Protesten gegen ein weiteres Rechtsrock-Konzert dort teilnehmen wollten, sagt der Sprecher des Bündnisse für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra, Thomas Jakob. Organisiert seien zudem Busse aus Weimar und Jena nach Themar. Bei alledem hofft er auch auf ein deutliches Zeichen aus der 2800-Einwohner-Stadt. „Ich würde mich freuen, wenn wir 200 Menschen aus Themar bei uns hätten“, sagt Jakob.
Derzeit sind nach Angaben eines Sprechers des Thüringer Innenministeriums im Wesentlichen zwei Versammlungen in Themar angemeldet – die formal-juristisch betrachtet, in mehrere Teilveranstaltungen zerfallen, sodass es auch mehrere Auflagenbescheide dafür gibt.
Zum einen gibt es die Anmeldung von Neonazis für eine Kundgebung, die am Freitagabend, 5. Juli, beginnen und bis Sonntag, 7. Juli, dauern soll. Dabei seien Redebeiträge und Auftritte mehrerer rechtsextremer Musikbands als politische Kundgebungen angekündigt. Stattfinden soll all dies erneut auf jener Wiese am Rande von Themar, auf der sich 2017 nach Polizeiangaben mehr als 6000 Neonazis aus Deutschland und Europa getroffen hatten, um das bisher größte Hassfestival auf deutschem Boden nach 1945 zu feiern. Rechtsextreme hatten gegen Ende des Konzertes den Hitler-Gruß gezeigt, Sieg HeilRufe waren hörbar.
Das Bündnis will unmittelbar links und rechts neben dem Veranstaltungsgelände der Rechtsextremen demonstrieren – weshalb es zwei Versammlungsleiter für die Gegenproteste gibt: Neben Jakob ist dies Diana Hennig. Sie hat vor wenigen Monaten eine Petition beim Landtag eingereicht, mit der sie vom Freistaat mehr Engagement im Kampf gegen Rechtsrock gefordert hatte. Hennig sagt jetzt, es sei gut, dass die Auflagenbescheide diesmal etwa zwei Wochen vor Beginn vorlägen. Das sei eine der Forderungen ihrer Petition gewesen. „Das freut mich, auch wenn die Bescheide noch früher hätten fertig sein können.“Immerhin lägen die Anmeldungen seit Monaten vor.
Die in den Bescheiden verhängten Auflagen sind nach Angaben des Ministeriumssprechers für alle angemeldeten Versammlungen ähnlich: So sei sowohl Neonazis als auch Gegendemonstranten der Einsatz von Zelten nicht gestattet; ein Alkoholverbot wurde verhängt. Gegen diese Auflagen gehen die Anmelder vor – sowohl die Gegendemonstranten als auch die Rechtsextremen. Letztere hätten bereits einen 24-seitigen Schriftsatz beim Verwaltungsgericht Meiningen eingereicht, sagt der Sprecher des Innenministeriums. Sie wollen das Alkoholverbot, das Verbot, rassistische Lieder zu spielen, sowie die verhängte Obergrenze von 3000 Teilnehmern für ihre Veranstaltung nicht akzeptieren; dabei hatten sie nur 800 Teilnehmer avisiert.
Jakob und Hennig sagen, sie würden unter anderem gegen die Zahl der für ihre Kundgebung angeordneten Toiletten – die sie für zu hoch halten – vorgehen. Auch das Alkoholverbot wollen sie zu Fall bringen. Man wolle selbst entscheiden, ob man Alkohol ausschenke. „Vor allem ist es ein Unding, uns mit den Rechtsextremen über einen Kamm zu scheren“, sagt Jakob.