Thüringische Landeszeitung (Jena)
Polizei-Einsatz in Justizvollzugsanstalt
Häftlinge in Untermaßfeld streiken wegen gestörten Fernsehempfangs und verweigern Rückkehr in ihre Zellen
Untermaßfeld. In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Untermaßfeld (Landkreis Schmalkalden-Meiningen) ist es am vergangenen Samstag zu einem Polizei-Einsatz gekommen: Wie das Justizministerium auf Anfrage bestätigte, hatten sich sechs Gefangene geweigert, beim Nachteinschluss ihre Zellen aufzusuchen. Sie hätten damit gegen den Ausfall des TV-Empfangs in einigen Bereichen der Anstalt protestiert, der etwa eine halbe Stunde zuvor eingetreten sei.
Weil im Anschluss mehrere Gesprächsversuche gescheitert seien, habe die Anstaltsleitung schließlich die Polizei gerufen. Mit Unterstützung der Beamten seien die Häftlinge dann in die Zellen gebracht worden. Dabei muss die Stimmung allerdings sehr aufgeheizt gewesen sein, denn je zwei Gefangene wurden in besonders gesicherte Hafträume und in sogenannte Schlichträume, die mit einer Kamera ausgestattet sind und eine ständige Beobachtung der Gefangenen gestatten, gebracht. Damit sollten offenbar Gewaltausbrüche verhindert werden. „Der Polizei-Einsatz dauerte insgesamt zweieinhalb Stunden“, sagt der Ministeriumssprecher.
Anders als von der Solidaritätsgruppe Jena, einem Unterstützer des bundesweiten „gewerkschaftlichen“Zusammenschlusses von Gefangenen, behauptet, seien die Häftlinge am Tag nach dem Sitzstreik aber nicht den ganzen Tag in ihren Zellen eingeschlossen gewesen. Auch der Hofgang sei ihnen nicht gestrichen worden, heißt es aus dem Ministerium.
Weshalb es zu Störungen beim Fernsehempfang gekommen ist, sei derzeit noch nicht abschließend geklärt, betont der Sprecher. Sie seien aber vermutlich nicht auf Defekte an den Fernsehgeräten zurückzuführen. Anstalt und Aufsichtsbehörde seien mit dem externen Anbieter „in intensiven Gesprächen“, um das Problem rasch zu beheben. Die Hafträume seien mit einem gemieteten Haftraummediensystem (Multimediageräte) ausgestattet, das Fernsehund Radioempfang sowie das Telefonieren und das Spielen auf einer Konsole ermöglicht, sofern die Gefangenen entsprechende Verträge abschließen.
Zum Stichtag 31. März waren in der JVA Untermaßfeld 329 Straftäter inhaftiert. Damit ist das Gefängnis, das im geschlossenen Vollzug 338 Haftplätze und für die offene Vollzugsabteilung 15 Haftplätze vorsieht, fast komplett belegt.
Thüringer Gefangene sind schon häufiger in einen Streik getreten: So protestierten 2012 Inhaftierte in der JVA Gräfentonna gegen TV-Gebühren und 2015 Häftlinge in Hohenleuben unter anderem wegen der Verpflegung.