Kaum Verdachtsfälle auf Korruption

Elf Verfahren gegen Landesbedienstete

Gegen Thüringer Landesbedienstete hat es in den vergangenen Jahren nur wenige Korruptionsvorwürfe gegeben. Seit 2016 seien elf entsprechende Ermittlungsverfahren geführt worden, sagte die Sprecherin des Thüringer Innenministeriums, Anne Bressem. Sechs dieser Fälle seien seit 2018 anhängig geworden. Die meisten dieser Verfahren habe die zuständige Staatsanwaltschaft Erfurt eingestellt. „In einem Ermittlungsverfahren dauern die Ermittlungen gegen den Beschuldigten noch an“, sagte sie. Nähere Angaben dazu wollte sie nicht machen.

Bei der Staatsanwaltschaft Erfurt gibt man sich transparenter als beim Innenministerium. Der Sprecher der Behörde, Hannes Grünseisen, sagte, das noch anhängige Korruptionsverfahren richte sich gegen einen Universitätsprofessor. Er soll Studierenden bescheinigt haben, dass sie Prüfungen bestanden hätten, obwohl das nicht der Fall gewesen sei und die deshalb zu exmatrikulieren gewesen wären. Es bestehe der Verdacht, dass er dafür einen Vorteil angenommen habe. Die Staatsanwaltschaft Erfurt ist landesweit für Ermittlungen bei Korruptionsvorwürfen federführend.

Grünseisen sagte, bei der Mehrzahl der seit 2018 geprüften Korruptionsvorwürfe habe sich noch nicht mal ein Anfangsverdacht gegen die Beschuldigten ergeben. Nach Angaben des Innenministeriums haben in der Vergangenheit sowohl Mitarbeiter der Verwaltung selbst als auch Bürger mutmaßliche Korruptionsfälle gemeldet.

Die Landesverwaltung versucht ihre Mitarbeiter unter anderem mit einer Plakatkampagne für das Thema zu sensibilisieren. Im Innenministerium ist eine Leitstelle zur Korruptionsbekämpfung angesiedelt worden. Zudem wurde ein Netz von Antikorruptionsbeauftragten geschaffen und ein Verhaltenskodex für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes zum Umgang mit Bestechungsversuchen erstellt.