Opposition drängt auf Lockerungen

FDP kritisiert Regeln zu Veranstaltungen

Die Opposition in Thüringen fordert stärkere und schnellere Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Es dürfe „kein Vertrösten“mehr geben, sagte CDU-Landtagsfraktionschef Mario Voigt dieser Zeitung. Schon jetzt liege die große Mehrzahl der Städte und Landkreise unter der niedrigsten aktuellen Grenzmarke von 35. Unter dem Wert von 20 müssten alle Beschränkungen wegfallen. Nötig seien dann nur die Hygiene- und Abstandsregeln sowie die Maskenpflicht.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte zuvor erklärt, dass aus seiner Sicht alle Einschränkungen erst nach dem Sommer wegfallen könnten. „Ich glaube, wir können das Risiko der kompletten Öffnung im Herbst eingehen“, sagte er der „Rheinischen Post“.

Voigt widersprach. „Wir müssen jetzt im Sommer den Menschen maximale Zuversicht vermitteln“, sagte er. Gleichzeitig müsse die Landesregierung die nötige Vorsorge für den Herbst und den Winter treffen, etwa beim Thema Digitalisierung und Schulen. „Das Land darf nie wieder unvorbereitet in eine Pandemie-Welle schlittern“, sagte er.

Die Inzidenz – also die Zahl positiv gemeldeter Corona-Tests pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche – lag am Donnerstag in Thüringen bei 22,3. Nur der UnstrutHainich-Kreis und der Landkreis Sonneberg befanden sich über der Marke von 50. Über dem Wert 35 liegen sich noch die Landkreise Hildburghausen und Gotha. Allerdings sind laut der Landesverordnung Lockerungen erst erlaubt, wenn eine Region fünf Werktage nacheinander einen bestimmten Grenzwert unterschritten hat.

Die FDP kritisierte die Regeln für Veranstaltungen. So schreibe die aktuelle Landesverordnung auch in Regionen unterhalb der niedrigsten Grenzmarke von 35 vor, die Veranstaltung zwei Tage vorab beim örtlichen Gesundheitsamt anzumelden. Dies sei ebenso realitätsfremd wie die Vorschrift, Familienfeiern in Restaurants als Veranstaltungen zu kategorisieren.