Weiterer Rückschlag für Suhler Waffenhersteller Haenel

Im Streit um Sturmgewehr-Auftrag entscheidet Vergabekammer des Bundes zugunsten des Konkurrenten Heckler & Koch

Der Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel muss im Streit um einen BundeswehrGroßauftrag über 120.000 Sturmgewehre einen weiteren Rückschlag hinnehmen. Die Vergabekammer des Bundes habe den Nachprüfungsantrag zu der Auftragsvergabe zurückgewiesen, teilte das Bundesverteidigungsministerium mit. Die Kammer, die beim Bundeskartellamt angesiedelt ist, habe „ausdrücklich festgestellt, dass das Bundesministerium der Verteidigung zu Recht beabsichtige, den Zuschlag in diesem Vergabeverfahren der Firma Heckler & Koch GmbH zu erteilen“.

Der Großauftrag sollte schon vor langer Zeit vergeben werden, doch es kam zu Verzögerungen und Wendungen. Im Herbst 2020 entschied das Beschaffungsamt der Bundeswehr überraschend, erstmals seit rund 60 Jahren nicht mehr Sturmgewehre von der Schwarzwälder Waffenschmiede Heckler & Koch zu beziehen, sondern von Haenel. Die Suhler Firma gehört zu einem Rüstungskonzern aus den Vereinigten Arabischen Emiraten. Heckler & Koch legte hiergegen Rechtsmittel ein. Im März dann die Kehrtwende: Das Bundesverteidigungsministerium teilte mit, dass Haenel wegen Patentrechtsverletzungen vom Vergabeverfahren ausgeschlossen sei und beabsichtigt werde, Heckler & Koch den Zuschlag zu erteilen. Hiergegen wiederum ging Haenel rechtlich vor, scheiterte nun aber vor der Vergabekammer.

Haenel will laut MDR gegen die Entscheidung der Kammer Beschwerde beim zuständigen Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen. Man sei enttäuscht über die Entscheidung, hieß es demnach aus der Firmenzentrale. Heckler & Koch kann sich derweil darauf einstellen, Hauslieferant der Bundeswehr zu bleiben. Ob allerdings der Bund den Sturmgewehr-Großauftrag überhaupt noch vergeben will, ist nicht sicher. Möglich ist, dass er noch einen Rückzieher macht und auch in den kommenden Jahren auf das bisherige Standard-Sturmgewehr der Bundeswehr setzt: das G 36 von Heckler & Koch.

FOTO: MICHAEL REICHEL / DPA Der Firmensitz von Haenel in Suhl.