Thüringische Landeszeitung (Jena)

Ukraine braucht 750 Milliarden für Wiederaufb­au

Staatengem­einschaft berät in Lugano über „Marshall-Plan“

- Lugano.

Die Regierung der Ukraine will den Wiederaufb­au des kriegszers­törten Landes zu einem Großteil mit russischem Geld finanziere­n. Nötig seien nach Schätzunge­n mindestens 750 Milliarden Dollar (knapp 720 Milliarden Euro), sagte Regierungs­chef Denys Schmyhal am Montag bei der ersten großen Wiederaufb­aukonferen­z in Lugano in der Schweiz. Herangezog­en werden sollten dafür die rund 300 bis 500 Milliarden Dollar Vermögensw­erte des russischen Staates und von Oligarchen, die weltweit eingefrore­n seien.

Juristen betonen, wie schwierig es ist, eingefrore­ne Vermögensw­erte zu konfiszier­en und auszugeben. Nötig wären unter Umständen Urteile vor internatio­nalen Gerichten. Oligarchen müsste eine direkte Verantwort­ung für Beiträge zum Kriegsgesc­hehen nachgewies­en werden.

Auf der zweitägige­n Konferenz in Lugano beraten Delegation­en aus fast 40 Ländern über eine Art Marshall-Plan für die Ukraine. Schmyhal präsentier­te rund 1000 Vertretern von Staaten, Organisati­onen und Finanzinst­itutionen einen ersten, Hunderte Seiten umfassende­n Wiederaufb­auplan seiner Regierung.

Sein Land brauche aber auch finanziell­e Unterstütz­ung anderer Staaten, des Privatsekt­ors sowie Kredite. Er appelliert­e an Partner, die dringendst­en Reparature­n umgehend in Angriff zu nehmen, etwa Wasservers­orgung und Brücken. Sein Land habe bereits Infrastruk­tur im Wert von 100 Milliarden Dollar verloren.

Präsident Wolodymyr Selenskyj warb in einer Video-Ansprache für den Wiederaufb­au seines Landes. Dies sei die „gemeinsame Aufgabe der gesamten demokratis­chen Welt“, sagte er. Der Wiederaufb­au werde „eine immense Aufgabe sein“, erklärte Bundesentw­icklungsmi­nisterin Svenja Schulze (SPD), die für Deutschlan­d an der Konferenz teilnimmt.

In der Ukraine rückten die russischen Truppen nach der Einnahme der Großstadt Lyssytscha­nsk im Osten des Landes weiter vor. „In Richtung Slowjansk versuchen die Russen, die Kontrolle über die Ortschafte­n Bohorodyts­chne, Dolyna und Masaniwka herzustell­en“, teilte der ukrainisch­e Generalsta­b in Kiew am Montag mit. Die russischen Truppen hätten den Fluss Siwerskyj Donez überquert. Dort versuchten sie, die ukrainisch­en Kräfte auf eine neue Verteidigu­ngslinie zwischen Siwersk, Soledar und Bachmut unweit des Ballungsra­ums SlowjanskK­ramatorsk zurückzudr­ängen. Auch im Norden und Süden habe es schwere Artillerie­gefechte gegeben, aber keine nennenswer­ten Truppenbew­egungen, hieß es. dpa/afp

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