Maskenpflicht im Nahverkehr fällt ab 3. Februar weg

Isolationspflicht soll zudem auslaufen

Jetzt also doch: Thüringen hebt die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen auf – allerdings erst zum 3. Februar. An diesem Tag läuft die aktuelle Coronaverordnung aus. Auch die fünftägige Isolationspflicht für Corona-Infizierte wird dann aufgehoben.

Noch vor wenigen Tagen hatte es ein Sprecher von Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) dementiert, dass die Maßnahme bereits dann aufgehoben werden. Man plane, dies im März zu tun, hieß es.

Am Dienstag teilte nun die Ministerin dem Kabinett mit, dass sie den Schritt für Anfang Februar plane. „Thüringen ist seit einigen Tagen erneut das Bundesland mit der geringsten Sieben-Tage-Inzidenz“, erklärte sie danach in einer Mitteilung. Die Corona-Lage in den Krankenhäusern sei auf niedrigem Niveau stabil. Die Immunität der Bevölkerung verhindere inzwischen extreme Belastungen des Gesundheitswesens, und dies auch ohne weitreichende Schutzmaßnahmen. Allerdings war auch die Landesregierung zunehmend unter Druck geraten. Nach Bayern und Baden-Württemberg hatten alle anderen ostdeutschen Länder angekündigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in den nächsten Wochen aufzugeben. Thüringen hätte damit bald allein da gestanden. Die Opposition hatte die Aufhebung der Maskenpflicht bereits seit Längerem verlangt.

Laut Werner treten an die Stelle der Isolationspflicht andere verpflichtende Schutzmaßnahmen für positiv Getestete. Dazu gehöre eine generelle Maskenpflicht außerhalb der eigenen Wohnung sowie Betretungsund Tätigkeitsverbote in medizinischen und pflegerischen Bereichen sowie bestimmten Gemeinschaftsunterkünften. Hier nannte sie als Vorbild unter anderem Bayern und Baden-Württemberg. Die bundesweiten Maßnahmen – Maskenpflicht im Fernverkehr und im Gesundheitsbereich – laufen mit dem aktuellen Infektionsschutzgesetz am 7. April aus. Dann hat auch das Land keine Möglichkeit mehr, eigenständig Schutzmaßnahmen zu verhängen. Die CDU-Fraktion im Landtag bezeichnete die Entscheidung Werners als inkonsequent. Kritik kam auch von der FDP.