Kommunen warten auf Vorschrift

Konkrete Entlastung durch die neu eingeführte Theaterpauschale wohl erst im Frühjahr klar

Grundsätzlich positiv, aber im Einzelnen zugleich noch recht zurückhaltend reagieren die betroffenen Thüringer Kommunen auf die neue Theaterpauschale. Sie wird jetzt als Vorwegnahme aus den allgemeinen Schlüsselzuweisungen im Kommunalen Finanzausgleich (KFA) gezahlt. Das entsprechend geänderte Gesetz war im Dezember im Landtag beschlossen worden.

Demnach erhalten Städte und Kreise, die Träger von Theatern und Orchestern sind beziehungsweise diese mitfinanzieren, ein Fünftel ihrer Zuschüsse aus dem KFA: insgesamt knapp elf Millionen Euro.

Wie hoch die Entlastung der Haushalte dadurch tatsächlich ausfällt, ist derzeit aber noch nicht ganz klar. Darauf weisen nach einer Umfrage unserer Zeitung Rathäuser und Landratsämter hin. Es seien „unterschiedliche Verteilungsmodelle im Gespräch, die im Rahmen der Verhandlungen geprüft und diskutiert werden“, so Erfurts Kulturdezernent Tobias J. Knoblich. In Gesprächen mit dem Land wurden demnach auch Eisenach mehrere Berechnungsbeispiele vorgetragen, heißt es aus dem dortigen Rathaus.

Man muss eine Verwaltungsvorschrift abwarten. Daran arbeitet die Kulturabteilung in der Staatskanzlei zusammen mit dem Ministerium für Inneres und Kommunales. Sie werde wohl erst im Frühjahr vorliegen, hieß es dazu auf Nachfrage.

Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) hatte die Pauschale im Finanzausgleichsgesetz auch gegen Widerstand aus den eigenen Reihen durchgesetzt, in Ergänzung des Kulturlastenausgleichs für Kommunen mit überdurchschnittlich hohen Kulturausgaben. Weil dadurch die Schlüsselmasse insgesamt sinkt, werden somit nun indirekt auch Städte und Kreise an der Theaterfinanzierung beteiligt, die dazu direkt nichts beideutet tragen. Die CDU scheiterte in Haushaltsverhandlungen damit, den Effekt aufzuheben, indem die Schlüsselmasse entsprechend größer werden sollte. „Aus unserer Sicht bedas auch ein Stück weit Gerechtigkeit“, sagt nun etwa Weimars Oberbürgermeister Peter Kleine, „auch wenn die Diskussion darüber in der kommunalen Familie nicht gerade homogen verläuft.“

Derzeit zahlen nur die Theater in Weimar, Erfurt, Meiningen und von Altenburg-Gera Flächentarif. An anderen Standorten soll die Theaterpauschale oft dafür verwendet werden, Tariflücken zu verringern. Zugleich wird der Effekt der Pauschale aber durch die allgemein gestiegenen Kosten abgeschwächt.

Die Träger zum Beispiel von Altenburg-Gera oder Rudolstadt-Saalfeld verhandeln derzeit ohnehin über die neuen Theaterverträge ab 2025 weiterhin mit dem Ziel, dass sich der Freistaat noch stärker als bislang schon an den Kosten beteiligt. Im gerade angelaufenen Jahr gibt er insgesamt mehr als 83 Millionen Euro dafür aus, die kommunalen Träger zusammen über 54 Millionen Euro.

Die Theaterpauschale entlastet unseren Haushalt für dieses Jahr insofern, als wir ihn unter anderem wegen dieser Mittel zukriegen werden. Peter Kleine, (parteilos), Oberbürgermeister der Stadt Weimar