Thüringische Landeszeitung (Jena)
Baustart für Batteriefabrik verzögert sich
Wegen unvollständiger Unterlagen muss die Öffentlichkeitsbeteiligung wiederholt werden. Mehrere hundert Einwendungen werden bearbeitet
Nichts wird es mit dem für März geplanten Baubeginn der Batteriefabrik im Industriegebiet Rudolstadt-Schwarza. Weil die Unterlagen für die kürzlich beendete Öffentlichkeitsbeteiligung nicht vollständig waren, muss das Genehmigungsverfahren vorerst gestoppt und die Beteiligung wiederholt werden. Ein Erörterungstermin sei deswegen vom 21. Februar auf den 21. April verlegt worden, bestätigte das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz.
Die Bekanntgabe soll im Thüringer Staatsanzeiger am Montag nächster Woche erfolgen. Das südkoreanische Unternehmen Sung Eel, das bei dem Bau mit dem Industriekonzern Samsung kooperiert, wollte die Anlage ursprünglich bereits Anfang 2024 in Betrieb nehmen.
Der dafür erforderliche „vorzeitige Baubeginn“könne nur positiv beschieden werden, „wenn die Prüfung im Genehmigungsverfahren ergibt, dass mit einer Entscheidung zugunsten des Vorhabenträgers gerechnet werden kann“, so Nils Fröhlich, Pressereferent des Landesamtes. Eine vorläufige Erteilung einer Genehmigung sei im Immissionsschutzrecht nicht vorgesehen.
Der Behördensprecher bestätigte dieser Zeitung, dass bereits mehrere hundert Einwendungen gegen das Vorhaben eingegangen seien. Sie würden derzeit bearbeitet und gesichtet.
In der Anlage, für die Investitionen von rund 62 Millionen Euro und 150 Arbeitsplätze avisiert sind, sollen Lithiumbatterien entladen, zerkleinert und in Drehrohröfen zu sogenannter Schwarzer Masse verarbeitet werden, aus der sich die eigentlichen Bestandteile zurückgewinnen lassen. Bei einer RecyclingKapazität von am Ende bis zu 40.000 Tonnen pro Jahr sollen bis zu 83 Tonnen bei einer ersten Teilgenehmigung verarbeitet werden.
Gegen das Projekt hat sich unlängst in Unterwellenborn eine Bürgerinitiative
gegründet. Die Umweltverbände Nabu und BUND lehnen die Anlage an dieser Stelle ebenso wie der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen ab. Hauptkritikpunkte sind mögliche Lärm-, Schadstoff- und Verkehrsbelastungen. Das Planungsbüro hatte erklärt, dass alle Grenzwerte eingehalten oder unterschritten würden.
Man betrachte die Entscheidung zum Stopp des Genehmigungsverfahrens durchaus als Teilerfolg, so kommentierte Steffen Post, Sprecher des BUND im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt die Entscheidung. Grundsätzlich bleibe es dabei, dass die Anlage in der jetzt geplanten Form abgelehnt wird.