Künftige Ministerin rassistisch beleidigt

Thüringer Polizei ermittelt nach verbalen Attacken in sozialen Netzwerken im Internet

Die Thüringer Polizei ermittelt eigenen Angaben zufolge in mindestens einem Fall wegen rassistischer Beleidigungen zum Nachteil der designierten Thüringer Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz, Doreen Denstädt (Grüne). Das teilte die Polizei auf ihrem Twitteraccount mit.

Dort heißt es: „Seit Bekanntwerden der Nominierung unserer Kollegin Doreen Denstädt zur Thüringer Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz verzeichneten wir eine Vielzahl von rassistischen und beleidigenden Kommentaren in den sozialen Netzwerken.“Und weiter: „Aufgrund eigener Recherchen und Hinweise unserer Community haben wir bereits ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.“

Die Polizei macht deutlich, dass es bei diesem einen Verfahren nicht bleiben dürfte. Würden strafrechtlich relevante Äußerungen festgestellt, dann würden weitere Ermittlungen folgen.

Seit knapp einer Woche ist bekannt, dass Doreen Denstädt (Grüne) auf den von seiner eigenen Partei

ausgebooteten Justizminister Dirk Adams (Grüne) folgen soll. Das führte, insbesondere im Internet, zu teils heftigen Reaktionen. Denn: Während Adams ein weißer Mann ist, ist Denstädt eine schwarze Frau. Die Tatsache wurde insbesondere auf rechten und rechtsextremen Accounts dazu genutzt, die Ministerin in spe rassistisch zu beleidigen und ihr die Qualifikation für den Posten abzusprechen.

Die Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der LinkeFraktion, Katharina König-Preuss, beklagt: „Widerspruch gibt es kaum.“Dass die Besetzung des Amtes mit einer schwarzen Frau „solch schlimme rassistische und frauenfeindliche Kommentare hervorruft“, zeige erneut auf, „wie tief rassistische Einstellungen immer noch verbreitet sind.“Die Benennung der Polizistin galt vielen Beobachtern im politischen Thüringen als Überraschung, denn Denstädt ist er erst seit zwei Jahren bei den Grünen, arbeitet derzeit in der Polizeivertrauensstelle des Thüringer Innenministeriums. Davor sammelte sie Polizeierfahrung auf der Straße im Erfurter Norden, wo sie als Polizistin ihren Dienst verrichtete. Erstmals wahrnehmbar öffentlich in Erscheinung trat Denstädt, die in Saalfeld geboren ist, bei der Wahl des Bundespräsidenten, an der sie teilnahm.

Ihre Benennung als Justizministerin ist das Ergebnis einer grünen Personalposse, die von der scheidenden Umweltministerin Anja Siegesmund ausgelöst wurde. Der grünen Quote Rechnung tragend, hätte ihr im Umweltministerium eine Frau nachfolgen müssen – allerdings wird Co-Landeschef Bernhard Stengele neuer Umweltminister, weshalb der zweite grüne Ministerposten mit einer Frau besetzt werden muss. Adams stürzte allerdings nicht nur über die Quote. Die Unzufriedenheit in der Partei währte schon länger.

MARTIN SCHUTT / DPA Doreen Denstädt (Grüne) sieht sich seit ihrer Nominierung massiven Beleidigungen ausgesetzt.