Millionen für neue Technik

Thüringer Polizei kauft kurz vor Haushaltsschluss 34 Videoschnittplätze und eine Software für die innerbehördliche Zusammenarbeit

Kurz vor dem Jahreswechsel hat die Thüringer Polizei massiv in die Anschaffung neuer Technik investiert – über die genauen Summen hält man sich in den Behörden auf Nachfrage allerdings bedeckt.

Nach Informationen dieser Zeitung standen kurz vor dem Haushaltsschluss noch etwa zwei Millionen Euro für die Anschaffung von IT-Technik zur Verfügung, die nicht ausgegeben werden konnten. Dass soll, heißt es, an Lieferschwierigkeiten beispielsweise bei Computern gelegen haben.

Sowohl Landeskriminalamt als auch Landespolizeidirektion bestätigen auf Anfrage Investitionen. Die jeweiligen Behördensprecher bekunden allerdings, dass es sich dabei um geplante Anschaffungen gehandelt habe.

Bei der Thüringer Landespolizei sind demnächst insgesamt 34 sogenannte Videoschnittplätze in den Flächendienststellen verfügbar. Allein 20 davon sollen für die Bereitschaftspolizei zur Verfügung stehen. Das ergibt sich schon daraus, dass es in der Regel Einheiten der Bereitschaftspolizei sind, die bei größeren Einsätzen die Lage per Videokameras dokumentieren. Die 14 verbliebenen Plätze sollen in den sieben Landespolizeiinspektionen bereitgestellt werden.

Trotz der aktuellen Verteilung auf die Bereitschaftspolizei und die Inspektionen können die Schnittplätze auch verlegt werden, wie ein Polizeisprecher auf Anfrage mitteilt. Sie

seien „als mobile Variante“beschafft worden.

Die Beschaffung der Videoschnittplätze sei Bestandteil der Bedarfsplanung. Andere Projekte würden davon nicht negativ berührt – beispielsweise das Projekt zum sicheren mobilen Arbeiten in der Thüringer Polizei, das sich seit 2018 in der Erprobung mit mobilen Geräten befindet. Wie aus der Antwort des Innenministeriums auf eine „Kleine Anfrage“der CDU hervorgeht, ist diese Erprobung bisher nicht abgeschlossen. Auch im Landeskriminalamt ist Geld geflossen – hier allerdings in die Anschaffung eines Programms des US-SoftwareRiesen Microsoft. Nach Informationen dieser Zeitung wurden dafür mehrere Hunderttausend Euro ausgegeben. Ein Sprecherin des LKA wollte sich zu konkreten Summen nicht äußern.

Mit der Anschaffung des Programms soll insbesondere die behördeninterne und -übergreifende Zusammenarbeit verbessert werden, heißt es. Gerüchte darüber, die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen für die Nutzung der Anwendung lägen bisher nicht vor, wies die Behörde zurück.

„Die Verwendung erfolgt unter Beachtung der bestehenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen innerhalb der behördeneigenen ITInfrastruktur“, teilte eine LKASprecherin dazu mit. Bei der Anschaffung handele es sich um die „technische Erneuerung des Produkts“, das bereits länger in der Polizei Anwendung finde.

KAI MUDRA Die Polizei hat in die Verarbeitung von Videos investiert, die sie bei Einsätzen anfertigt.