Weiterer Fund in Bidens Privathaus

Fünf vertrauliche Seiten im Raum neben der Garage des US-Präsidenten entdeckt

Im Privathaus von USPräsident Joe Biden sind weitere vertrauliche Dokumente gefunden worden. Wie das Weiße Haus am Samstag mitteilte, wurden die fünf Seiten aus Bidens Zeit als Vizepräsident unter Barack Obama in einem Raum neben der Garage entdeckt, nachdem Bidens Rechtsberater Richard Sauber das Haus in Wilmington im Bundesstaat Delaware am Donnerstag wegen zuvor gefundener Dokumente besucht hatte.

Wie Sauber erklärte, hatten zuerst Bidens Anwälte das Haus durchsucht und am Mittwoch ein als vertraulich gekennzeichnetes Dokumente gefunden. Weil die Anwälte nicht die nötige Sicherheitsfreigabe

hatten, um das Dokument zu lesen, schalteten sie das Justizministerium ein. Daraufhin reiste Sauber nach Delaware und entdeckte noch fünf weitere Seiten.

Bidens Rechtsberater versicherte, alle Dokumente seien „unverzüglich und freiwillig“ans Justizministerium übergeben worden. Bereits am 20. Dezember hatten Anwälte in Bidens Garage eine „kleine Anzahl“an möglicherweise vertraulichen Dokumenten gefunden.

Am Donnerstag hatte US-Justizminister Merrick Garland einen Sonderermittler beauftragt, die Dokumentenfunde zu untersuchen. Der frühere Bundesstaatsanwalt Robert Hur soll prüfen, ob Gesetze verletzt wurden. Sauber hatte erklärt, die Papiere seien wohl „unabsichtlich verlegt“worden.

Biden selbst hatte sich „überrascht“über den Fund in seinem ehemaligen Büro gezeigt. Später teilte er mit, er nehme vertrauliche Dokumente und Informationen ernst und kooperiere „voll und ganz“mit dem Justizministerium. Im Zuge dessen hätten seine Anwälte bis Mittwochabend mehrere Orte durchsucht, an denen er Dokumente aus seiner Zeit als Vizepräsident aufbewahre.

Der Vorfall ist für Biden heikel: Er bietet Anlass zu Vergleichen mit dem Fund zahlreicher vertraulicher Regierungsdokumente im LuxusanAbbruchkante! wesen seines Vorgängers Donald Trump in Florida. Auch in Trumps Fall hatte Garland einen Sonderermittler eingesetzt. Ein Gesetz in den USA von 1978 verpflichtet Präsidenten und Vizepräsidenten, alle ihre Dokumente an das Nationalarchiv abzugeben.

Bei Biden waren die ersten Unterlagen bereits eine Woche vor den Kongress-Zwischenwahlen im November gefunden worden, das Weiße Haus räumte den Fund erst vergangenen Montag ein. Von Vertuschung sprachen die Republikaner, die seit Januar die Mehrheit im Repräsentantenhaus halten, und kündigten eine eigene Untersuchung an.