Thüringische Landeszeitung (Jena)
Staatsbürgerschaft in Jena innerhalb von 12 bis 14 Monaten
Stadt will Frist verkürzen. Koppe: Sechs Monate unrealistisch
Die Jenaer Staatsangehörigkeitsbehörde im Standesamt soll gestärkt und der Antragsstau abgebaut werden. Darum dreht sich ein Beschluss, den der Stadtrat auf Antrag von Grünen, SPD, FDP und Linken gefasst hat. Danach sollen die Anträge künftig „in einer angemessenen Frist“bearbeitet werden. Bei der geforderten Frist „haben wir die sechs Monate rausgenommen, aber darum geht es“, sagte Grünen-Fraktionsmitglied Wolfgang Volkmer. Und natürlich wolle man wissen, „wie die verfügbare Zahl von Mitarbeitern sich gestaltet“.
Stefan Beyer (FDP) sprach den Fall der von ihm begleiteten syrische Familie an, die ihren Antrag im Mai 2023 eingereicht und Weihnachten gesagt bekommen habe, dass es bis zur Bearbeitung noch acht Monate dauere. Die Verwaltung habe es „sehr persönlich genommen“, dass er die Angelegenheit der Lokalzeitung unterbreitet hatte. Beyer sprach gleichwohl von einer „sehr komplexen“Materie, „auch wenn wir am Gras ziehen und es nicht schneller wächst“.
Ordnungsdezernent Benjamin Koppe (CDU) erläuterte, dass 2018 noch eine Standesbeamtin für die Einbürgerung verfügbar gewesen sei und jährlich 75 Menschen zur Anerkennung der Staatsbürgerschaft geführt habe: „Heute haben wir eine vervielfachte Antragstellung“. 2023 habe die Stadt reagiert und in diesem Jahr zwei volle Stellen ausgeschrieben. Künftig seien nun sechs Personalstellen für jene Aufgabe verfügbar. In anderen Städten seien zwei Jahre bis zur Anerkennung üblich. „Wir liegen jetzt bei 12 bis 14 Monaten und sind dabei, das noch zu verkürzen“, sagte Koppe. „Sechs Monate sind einfach unrealistisch.“SPD-FraktionsChefin Katja Glybowskaja erinnerte daran, dass die Zahl der Anträge bundesweit um 28 Prozent angestiegen sei. „Das ist ein Schritt zur Teilhabe“sagte sie.