Thüringische Landeszeitung (Jena)
Die große Vielfalt in den Ortsteilen
Bei den Ortsteilbürgermeister-Wahlen gibt’s in mehreren Stadtteilen einen Run auf das Amt
Jena. Aller guten Dinge sind vier bei den Kommunalwahlen an diesem Sonntag. Und so geht‘s nicht nur um das Oberbürgermeister-Amt und Plätze im Stadtrat, sondern auch um die Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte. So viel lässt sich jetzt schon sagen: So umkämpft war der Titel „Ortsteilbürgermeister“noch nie in vielen Stadtteilen.
Bis zu fünf Kandidaten finden die Wähler für dieses Ehrenamt am 26. Mai auf dem Stimmzettel vor. Spitzenreiter sind damit Jena-West, Jena-Süd und Zentrum. Vor sechs Jahren ging es da (außerhalb des Zentrums) beschaulicher zu. Winzerla, Wenigejena und Jena-Nord kommen auf immerhin vier Bewerber für den Ortsteilchef.
Der Wahlkampf wird sehr ernst genommen. Die Parteien mischen kräftig mit. Letzte Woche sah sich die Stadtverwaltung veranlasst, in Winzerla einzugreifen. Die Winzerlaer Stadtteilzeitung, die vom Stadtteilbüro herausgegeben wird, hatte alle Bewerber vorgestellt und SPDBewerber Tobias Birk in der Überschrift versehentlich als „Bürgermeisterkandidat“, und nicht wie die drei anderen Bewerber als „Ortsteilbürgermeisterkandidat“bezeichnet. Im Text stand es dann mehrfach richtig, dennoch wurden Nachteile für den SPD-Mann befürchtet und einige Aufregung entstand. Über den großen Verteiler der Stadtverwaltung wurde deshalb korrigiert, dass alle aufgeführten Kandidaten als Ortsteilbürgermeister für Winzerla antreten. Namentlich also Tobias Birk, Gino Erler, Markus Meß und William Schlosser. Bürgermeister will von den vier Herren wirklich keiner werden.
Stichwahl sehr wahrscheinlich
Mit der Zunahme der Bewerberzahlen wächst auch die Wahrscheinlichkeit für eine Stichwahl, denn wie auch die Oberbürgermeister brauchen die Ortsteilbürgermeister die absolute Mehrheit der Stimmen, um ins Amt zu kommen.
Eine Besonderheit gibt es in Ammerbach. Aufgrund nicht mehr klärbarer Umstände lag die Bewerbung des langjährigen Amtsinhabers Eberhard Kalus nicht bis zum Termin beim Wahlbüro vor, obwohl
dieser Kallus alles in die Wege geleitet hatte, wie er sagte. Folge ist, dass nun kein Name auf dem Ortsteilbürgermeister-Stimmzettel steht. Die Wähler können selbst einen Vorschlag aufs Papier schreiben. Die Person muss wählbar sein und aus dem Ortsteil kommen.
Die Vorgaben im Gesetz, dass die Person mit Nachnamen, Vornamen
und Beruf zu bezeichnen ist, dient der eindeutigen Identifizierung der Person. „Ist der Beruf nicht bekannt, wird der Vorschlag nicht automatisch ungültig, es sei denn, es gibt zwei oder mehr Personen gleichen Namens“, erläuterte Wahlleiter Matthias Bettenhäuser auf Redaktionsnachfrage. Solange die Person anhand des Namens eindeutig
zu identifizieren ist, ist die Stimmabgabe gültig.
Die Option, einen anderen Bewerber auf den Stimmzettel zu schreiben, gibt es auch in den 18 Stadtteilen, wo nur ein Ortsteilbürgermeister-Kandidat antritt. Erzwingen kann der Bürger aber nicht, dass ein Wunschkandidat im Falle der Wahl diese auch annimmt.