Abgesang

Grüne legen Fokus auf Gemeindereform

Die Reform der Landkreise in Thüringen wird in dieser Legislatur nicht mehr in Gänze umgesetzt werden können. So viel steht fest. Selbst inwieweit sie überhaupt noch auf den Weg gebracht werden kann, ist fraglich.

Zu viel Zeit ist inzwischen ins Land gegangen und zu wenig passiert.

Nicht nur, dass die Menschen in Scharen gegen die Gebietsreform protestieren, mehr als 100 000 Bürger haben dagegen unterschrieben.

Nicht nur, dass das Verfassungsgericht das grundlegende Vorschaltgesetz für nichtig erklärt hat. Wobei sich der sozialdemokratische Innenminister Holger Poppenhäger in erster Linie darüber ärgern dürfte, das Gesetz überhaupt verfasst zu haben. Schließlich wäre es für die Reform nicht nötig gewesen.

Nicht nur, dass die Verfassungsrichter so ausführliche Vorgaben machen, dass RotRotgrün erstmals aufzufallen scheint, was sie bei der Reform alles nicht bedacht haben.

Längst ist auch innerhalb der Koalition der Glaube geschwunden, dass eine neue Kreiskarte in den verbleibenden zwei Jahren noch zu entwerfen sein wird.

Der Landesvorstand der Grünen hält nun sogar in einem Leitantrag fest, dass beim Erklären der Funktional, Verwaltungs und Gebietsreform einiges schief gelaufen ist, und fordert, dass Zeitdruck nicht weiter zu Lasten der Sorgfalt und der Bürgerbeteiligung gehen darf. Es gelte jetzt die Fusionen der Gemeinden weiter voranzutreiben, heißt es.

Auch wenn sich die Grünen zur Reform bekennen, klingt das Vorstandspapier wie ein Abgesang auf die zu ehrgeizige Neuordnung der Landkreise.