Säumige Väter müssen Bußgeld zahlen

Gerichtsbericht: Männer haben Jobcenter nicht notwendige Informationen geliefert undwerden zur Kasse gebeten

LANDKREIS. Zwei Väter aus Nordhausen und dem Kyffhäuserkreis müssen je 500 Euro Bußgeld zahlen, weil sie dem Jobcenter des Unstrut-hainichkreises nicht die notwendigen Informationen gegeben haben.

Die Mütter ihrer Kinder sind Kundinnen und Leistungsempfängerinnen. Wie hoch die Leistungen sind, entscheidet auch der Unterhalt, den die Väter zahlen. Die 26 und 29 Jahre alten Betroffenen erklärten, dass sie nun endlich die Formulare ausfüllen wollen. Der jüngere von beiden zahlt sogar regelmäßig, obwohl er im Moment aufgrund von Arbeitslosigkeit unter dem Selbstbehalt liegt. Das weiß aber die Behörde nicht und hat ihn deshalb mehrmals angeschrieben, ohne je eine Antwort zu bekommen. Daher wurde ein Bußgeldverfahren eingeleitet.

Darauf reagierte er und erklärte vor Gericht, dass er etwas die Übersicht verloren habe. Anders liegt der Fall bei einem 29-Jährigen. Er reagierte erst, als das erste Bußgeld im Anflug war. Er brachte die Unterlagen sogar persönlich nach Gotha. Da in diesen Unterlagen eine entscheidende Angabe fehlte, nämlich die nach dem Wohneigentum, wurde auch hier sanktioniert. Möglicherweise zahlt er trotz guter Einkommenssituation viel zu wenig Unterhalt.

Das war aber nicht Thema des Bußgeldverfahren. Dabei ging es nur um die fehlende Mitarbeit. Beide Männer bekommen nun noch einmal Post von der Behörde und müssen die Unterlagen fristgemäß einreichen. Passiert das innerhalb von vier Wochen nicht, wird ein neues Verfahren eingeleitet.

Nach den Gerichtsterminen und den klaren Worten der Behördenmitarbeiterin müssen sie mit einem höheren Bußgeld rechnen, da nicht mehr von Fahrlässigkeit sondern sogar von Vorsatz ausgegangen werden müsse.