Thüringische Landeszeitung (Unstrut-Hainich-Kreis)
AFD bleibt hinter eigenen Erwartungen zurück
Die Partei am rechten Rand zieht in Bayern in den Landtag ein, wird aber nicht wie von ihr erhofft zweitstärkste Kraft
BERLIN/MÜNCHEN. Kein Jubel, eher wohlwollender Applaus. So ist die Stimmung der Afd-anhänger Punkt 18 Uhr im Landgasthof im bayerischen Mamming. Keine Euphorie, aber doch Zufriedenheit. Die AFD marschiert mit radikalen Parolen weiter durch die Institutionen der deutschen Demokratie – und verfehlte doch ihr Ziel. Was 2014 in Ostdeutschland begann, ist mit Bayern und in zwei Wochen bei der Wahl in Hessen aus Sicht der Partei vollbracht: Sie ist bundesweit etabliert, sitzt in allen Landesparlamenten. Afdbundeschef Alexander Gauland zeigte sich am Abend zufrieden und sagte, „mittelfristig“müsse die Partei auch regieren.
Anders als in anderen Bundesländern war die Konkurrenz im Süden besonders stark, neben AFD kämpfen rechts von der Mitte CSU, FDP und Freie Wähler um Stimmen. Die CSU hat im Wahlkampf immer wieder scharfe, teilweise Afd-gleiche Töne angeschlagen. Csu-spitzenkandidat Markus Söder sprach von „Asyltourismus“. Schaden konnte er der AFD damit nicht.
Und doch erreichten die Rechtspopulisten nicht ihr Wunschergebnis. Die Partei wollte in Bayern zweitstärkste Kraft werden, wurde nun aber deutlich von den Grünen überholt und am Ende nur viertstärkste Kraft. Das zeigt: In Bayern verfing der Ruf nach liberaler Flüchtlingspolitik stärker als repressive Grenzpolitik.
Die AFD präsentiert sich in Bayern als konsequentere CSU: „Die AFD hält, was die CSU verspricht“, hat die Partei schon vor der Bundestagswahl plakatiert, setzte auch jetzt auf ihre Kernthemen Migration und Islam. Doch während bundesweit der Rechtsschwenk von Innenminister Horst Seehofer (CSU) und der unionsinterne Streit der AFD in den Umfragen immer neue Höhenflüge bereiteten, konnten sie in Bayern weniger profitieren.
Dass sie nun ihr Wahlziel „Platz zwei“in Bayern nicht erreichten, dürfte auch an den Querelen im eigenen Landesverband liegen: Nicht einmal auf einen gemeinsamen Spitzenkandidaten hat sich die AFD im Laufe des Wahlkampfs einigen können.
Die AFD radikalisiert sich – und hat damit Erfolg. Der Druck auf die Partei durch Sicherheitsbehörden wird wachsen. Doch der Druck der AFD vor allem auf Union und SPD auch.