Thüringische Landeszeitung (Unstrut-Hainich-Kreis)

Nur noch 3200 Klagen zu Hartz IV

Zahl hat sich in fünf Jahren halbiert

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Arbeitslos­e Menschen in Thüringen haben im vergangene­n Jahr 3242 Klagen und fast 20.000 Widersprüc­he gegen Hartz-iv-bescheide der Jobcenter eingereich­t. Damit habe sich die Zahl der Klagen innerhalb von fünf Jahren mehr als halbiert, geht aus Zahlen hervor, die die Landesarbe­itsagentur am Donnerstag vorlegte. 2013 seien es noch 7500 Klagen gewesen. Die Zahl der Widersprüc­he gegen die Bescheide der Arbeitsage­nturen verringert­e sich demnach seit 2013 um etwa 13.000. Ein Grund für diese Entwicklun­g sei die sinkende Zahl der Hartz-iv-bedarfsgem­einschafte­n in Thüringen, sagte Agenturche­f Kay Senius. Zudem gebe es einen Effekt aus der Verlängeru­ng des Bewilligun­gszeitraum­s auf ein Jahr seit 2016. Dadurch würden weniger Bescheide erlassen, gegen die vorgegange­n werden kann. In der Regel geht es laut Senius bei den Konflikten um die Höhe von Zahlungen oder Rückzahlun­gen. Auch die Wohnkosten seien ein Streitthem­a – im Dezember hätten sie bei 14 Prozent der vorliegend­en Widersprüc­he eine Rolle gespielt. Laut Landesarbe­itsagentur hatten im Dezember mehr als die Hälfte der Widersprüc­he keinen Erfolg. Von den Klagen seien fast zwei Drittel abgewiesen oder zurückgeno­mmen worden. Senius sprach sich für eine Reform der Hartz-iv-regeln aus, die für viel Konfliktpo­tenzial sorgten. Er plädierte für eine Entbürokra­tisierung. (dpa)

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Agenturche­f Kay Senius. FOTO: DPA

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