Thüringische Landeszeitung (Unstrut-Hainich-Kreis)
Hey stellt sich Neuwahlen
Juso-chef kritisiert Rücktritte scharf
Erfurt. Nach den Rücktritten von drei Vorstandsmitgliedern der Thüringer Spd-fraktion hat Fraktionschef Matthias Hey Neuwahlen für den Vorstand angekündigt.
„Wir müssen jetzt schnell wieder in den Arbeitsmodus kommen“, sagte Hey am Mittwoch nach einer Sitzung der Spdfraktion. Auch Heys Amt als Fraktionschef soll Gegenstand der Wahl sein. „Das ist eine logische Konsequenz, denn wenn drei der fünf Vorstandsmitglieder ihren Platz im Vorstand niederlegen, muss sich ein Vorsitzender vergewissern, ob er noch das mehrheitliche Vertrauen hat, für die Fraktion zu sprechen“, hieß es in einer Erklärung Heys.
Am Dienstag hatten die beiden Vize-fraktionsvorsitzenden Birgit Pelke und Frank Warnecke sowie die Parlamentarische Geschäftsführerin Dagmar Becker ihre Vorstandsämter in der Fraktion aufgegeben. Bis zur Neuwahl kommenden Mittwoch soll Vize-landtagspräsidentin
Dorothea Marx kommissarisch Parlamentarische Geschäftsführerin der Spd-fraktion sein.
Hey betonte, dass die Mehrheit von Rot-rot-grün im Parlament nicht in Gefahr sei. „Alle drei haben versichert, dass sie für die parlamentarische Arbeit weiter zur Verfügung stehen“, sagte Hey. Das Bündnis von Linke, SPD und Grüne hat nur eine Stimme Mehrheit im Parlament. Grünen-fraktionschef Dirk Adams erklärte, man sei sich sicher, „dass die Spd-fraktion die sicherlich aktuell schwierige Situation überstehen und meistern wird“.
Bei einem Parteitag der Thüringer SPD waren Pelke, Warnecke und Becker vergangene Woche auf hinteren Plätzen der Spd-landesliste gelandet. Damit haben sie mit Blick auf aktuelle Umfragewerte kaum Chancen auf Sitze im Parlament nach der Landtagswahl am 27. Oktober.
„Dass das intern zu Verwerfungen führt, war klar“, sagte Hey. Aber er sei über die Art und Weise enttäuscht, wie die Rücktritte vollzogen wurden. Demnach hätten Pelke, Warnecke und Becker ihre Entscheidungen am Dienstag schriftlich mitgeteilt.
Thüringens Jusos-chef Oleg Shevchenko kritisierte die Rücktritte scharf. „Ich finde das nicht gut, weil ich überzeugt bin, dass ein Landtagsabgeordneter die Arbeit bis zum Ende der Legislatur machen muss und auch sollte“, so Shevchenko. (dpa)