Strafen für Bahnanbieter

Thüringen kürzt vier Millionen Euro wegen Zugausfällen und mangelhaftem Komfort

Erfurt. Das Land Thüringen hat in diesem Jahr bereits vier Millionen Euro von Eisenbahnunternehmen wegen mangelhafter Leistungen zurückgefordert. Nach Angaben des Infrastrukturministeriums liegt diese Summe auf Kurs, den hohen Vorjahreswert von 5,9 Millionen Euro zu erreichen. Betroffen von den Abzügen sind Anbieter von Regionallinien. Sie kassieren in Summe dreistellige Millionenbeträge pro Jahr als Zuschuss und erbringen im Gegenzug Leistungen im Nah- und Regionalverkehr. Diese sind laut Ministerium exakt festgelegt. Beispielsweise bestimmt das Land in Absprache mit den Anbietern, welche Mindestsitzplatzkapazität in jedem Zug zur Verfügung stehen muss. Bei wichtigen Pendlerlinien wie auf der Mitte-deutschland-schiene unterscheiden sich die geforderten Kapazitäten je nach Streckenabschnitt. Setzt ein Eisenbahnverkehrsunternehmen weniger Triebwagen als vereinbart ein und unterschreitet damit die geforderten Werte, mindert sich das Entgelt vom Land. Nach Angaben einer Ministeriumssprecherin gilt das auch bei „verschiedenen fahrgastrelevanten Schäden“. Als Beispiele nennt sie den Ausfall der Klimaanlage, defekte Toiletten oder kaputte Türen. In solchen Fällen greift der Abzug, wenn das Unternehmen nicht in einer festgelegten Frist die Defekte behebt. Die von den Anbietern zurückgeforderten Gelder enthalten auch jene Beträge, die durch Zugausfälle wegen Bauarbeiten zustandekommen. „Die Baumaßnahmen werden vom Infrastrukturbetreiber geplant, und die Eisenbahnverkehrsunternehmen haben keinen Einfluss auf Umfang und Dauer“, heißt es vom Ministerium, das keine Liste zur Verfügung stellen will, welches Bahnunternehmen welche Rückzahlungen zu leisten hatte. Aus der Höhe der Kürzung je Eisenbahnverkehrsunternehmen seien nur bedingt Aussagen über die Qualität der Leistung abzuleiten. So seien die einzelnen Netze verschieden groß. Bei einem Netz mit mehr Fahrplankilometern und mehr Fahrzeugen gebe es größere Minderungen, obwohl prozentual betrachtet nicht mehr Klimaanlagen defekt sind oder Züge mit verringerten Platzkapazitäten fahren. Zusätzlich seien die Minderungsbeträge für einzelne Fehlleistungen nicht in allen Verkehrsverträgen identisch. Hinzu komme, dass es in einem Netz, in dem parallel Fernverkehrszüge und Güterverkehrszüge verkehren, mehr Störungen als auf Nebenstrecken gebe.