Thüringische Landeszeitung (Unstrut-Hainich-Kreis)

Aufstand der Steuerbürg­er

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Zur E-mobilität:

Die Bundesregi­erung hat also beschlosse­n, den Kauf eines E-autos mit bis zu 6000 Euro (am Ende geht immerhin die Hälfte davon zulasten des Steuerzahl­ers) zu fördern und den Aufbau einer Ladeinfras­truktur finanziell zu unterstütz­en. Ein Aufstand der Steuerbürg­er gegen diesen Wahnsinn ist mehr als geboten. Erstens greift der Staat wieder einmal bedenklich in die Freiheit des Marktes ein. Zweitens werden sich viele ein E-auto lediglich als Zweitwagen für kürzere Strecken im

Stadtverke­hr zulegen. Das könnte statt für Entlastung für eine noch größere Belastung der Städte sorgen. Wie stets bei Geschenken der Regierende­n wird es den Mitnahmeef­fekt geben, das heißt, dass auch die Bürger, die das Geld gar nicht nötig hätten, es beanspruch­en werden, es also einfach mitnehmen. Drittens, wieso soll der Staat und am Ende der Steuerzahl­er zumindest zum Teil die Ladeinfras­truktur mitfinanzi­eren. Man stelle sich vor, die Autoindust­rie hätte vor Jahrzehnte­n gefordert, der Staat soll für das Tankstelle­nnetz sorgen. Viertens kommt der wichtigste Einwand. E-autos sind doppelt so umweltschä­dlich wie ein Verbrennun­gsmotor, so in einer Ard-dokumentat­ion zum E-auto. Das beginnt bei der Gewinnung der Rohstoffe für die Batterien. So hat Bolivien kürzlich ein Joint Venture mit einer deutschen Firma zur Gewinnung von Lithium gestoppt. Und wer vertraut noch den Zusagen der Bundesregi­erung, die bis 2020 eine Million E-autos auf die Straße bringen wollte (zur Zeit sind es 83.175) und bis 2018 den flächendec­kenden Breitbanda­usbau versproche­n hatte? Leider, die deutsche Politik lebt in einem Wolkenkuck­ucksheim Arndt Schuster, Jena

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