Thüringische Landeszeitung (Unstrut-Hainich-Kreis)
Debatte über Grünpflege
Wir-fraktion bringt Thema aus Langensalzaer Ortsteilen auf die Tagesordnung im Stadtrat
Bad Langensalza. Nach anhaltenden Beschwerden aus vielen – nicht allen – Ortsteilen soll die Pflege der Grünflächen in den 14 Dörfern, die zur Stadt Bad Langensalza gehören, neu geregelt werden. Die Wirfraktion stellte dazu im Stadtrat einen Antrag. Beschlossen wurde, das Thema in den Hauptausschuss zu verweisen, auch mit Blick auf die finanziellen Folgen angesichts der 2020 deutlich knapperen Mittel.
Der Vorschlag der Wir-fraktion: Jeder Ortsteil erhält eigene Mitarbeiter, die fachlich den Ortsbürgermeistern, disziplinarisch aber dem Bauhof zugeordnet werden. Sie sollen sich um Grünpflege und um städtische Liegenschaften wie Bürgerhäuser kümmern, inklusive Straßenreinigung und Winterdienst.
50 Arbeitsstunden pro Monat sollen laut Antrag den einheitlichen Sockel bilden, dazu kämen individuelle Zeitkontingente je nach Größe der Grünflächen und Arbeitsaufwand.
Die Bürgerliste/fdp, die ebenfalls Verbesserungsbedarf sieht, beantragte, zunächst eine detaillierte Analyse des Ist-zustands und des Bedarfs zu erstellen und auch eine Fremdvergabe zu prüfen.
Das Gesamtbild sei zur Zeit noch „äußerst diffus“, zudem müsse angesichts der bevorstehenden Haushaltsdebatte die Finanzfrage einbeortsteil-chefs
Der Sportplatz am Ortsrand von Nägelstedt .
zogen werden. Die CDU unterstützt den Wir-antrag, will aber ebenfalls über Geld reden. Zudem soll der Bürgermeister das Thema mit den beraten, sagte Fraktionschefin Jane Croll. Das will Matthias Reinz (parteilos) bereits am 25. November tun, wie er sagte.
Er räumte Handlungsbedarf ein, verwies aber auch auf die knapper werdenden Finanzen. Einst habe sein Amtsvorgänger zugesagt, dass zwei Bauhof-trupps nur für die Ortsteile da sein sollten. Das habe nie funktioniert. Er wolle das 2020 auf drei feste Trupps aufstocken. Aber man müsse die Kosten im Auge behalten: So fielen bereits jetzt 60.000 Euro Kosten pro Jahr nur für das Mähen von Sportplätzen an. Mit der Anschaffung von Rasentraktoren könne diese Aufgabe von den Ortsteilen selbst übernommen werden, so laute eine Idee.
Tatsächlich herrscht in Sachen Grünpflege ein personeller und technischer Wildwuchs in den Dörfern. Es gibt teils geringfügig Beschäftigte, Bufdis, eine unterschiedliche Ausstattung mit Geräten und auch das ehrenamtliche Engagement bei der Pflege läuft unterschiedlich gut.
„Das Thema ist jahrelang aufgeschoben worden“, sagte Bürgermeister Reinz. Die Schuld liege nicht beim Bauhof, war er sich mit mehreren Rednern einig.
Gegen fünf Stimmen der Wirfraktion wurde die Debatte auf Antrag von Monika Ortmann (Linke) – auch sie mahnte, die Kosten zu betrachten – in den Hauptausschuss verwiesen.