CDU, FDP und Grüne setzen Gespräche fort

Regierungsbildung weiter nicht in Sicht

Angesichts der schwierigen Regierungsbildung in Thüringen haben die Fraktionsspitzen von CDU, FDP und Grünen vereinbart, sich zu weiteren Gesprächen zu treffen. Es gehe darum, für Thüringen eine handlungsfähige Regierung zu bilden, sagte der Vorsitzende der Grünen-fraktion, Dirk Adams, am Donnerstag nach dem Treffen. Eine solche Regierung werde nur zustandekommen, wenn Linke, CDU, SPD, Grüne und FDP zusammenarbeiten, sagte Adams. Er betonte, dass neue Formen der Zusammenarbeit im Parlament gefunden werden müssten.

Cdu-fraktionschef Mike Mohring kündigte an, die Gespräche mit den Grünen in diesem Jahr noch fortsetzen zu wollen. „Uns ist wichtig zu schauen: Wie geht eine Zusammenarbeit, wie geht eine Gesprächsfähigkeit, welche Form findet man dafür, welche Inhalte spielen dabei eine Rolle“, sagte Mohring. Fdp-fraktionschef Thomas Kemmerich sagte, man wolle in weiteren Runden bereits angerissene Themen vertiefen.

Zuletzt hatte Afd-landeschef Björn Höcke sein Angebot an CDU und FDP für eine Zusammenarbeit erneuert. Dabei sei er auch bereit, eigene Ansprüche oder Ämter zurück zu stellen. „Nach meinen eigenen politischen Ambitionen geht es dabei nicht einmal darum, das Lenkrad selbst in die Hände zu bekommen, sondern es in die richtige Richtung zu drehen“, hieß es in einem Schreiben.

Christdemokraten und Liberale lehnten die Offerte ab.