Die Bedrohungslage immer im Blick

Der Dienst an der Waffe wurde nicht abgeschafft, sondern ausgesetzt

Die Wehrpflicht gilt in zehn (west-)europäischen Staaten. Schweden setzte sie 2010 aus, aber 2017 wieder ein, fortan auch für Frauen. Die Schweden fanden nicht genug Freiwillige. Litauen schaffte den allgemeinen Dienst 2008 ab und setzte ihn 2015 wieder ein – eine Folge der Ukraine-krise.

Probleme bei der Rekrutierung und ein neuer Blick auf Russland, eine veränderte Bedrohungslage – das erklärt ein Umdenken, das wären die Argumente für ein Zurück zur Wehrpflicht, die in Deutschland 2011 „ausgesetzt“wurde.

Verteidigungsminister Karl-theodor zu Guttenberg (CSU) war 2010 die treibende Kraft bei der Aussetzung. Es ging ums Sparen, weniger

War die treibende Kraft bei der Aussetzung der Wehrpflicht: Karl-theodor zu Guttenberg (CSU).

um andere Fragen, schon gar nicht darum, ob sich eine Berufsarmee eher verselbstständigen kann oder anfälliger für Extremisten ist.

Anfang des Jahrhunderts hatte sich ein Eu-staat nach dem anderen vom verpflichtenden Wehrdienst abgewandt. Den Anfang machte 2004 die Tschechische Republik. Wenige trotzten dem Trend, so etwa neutrale Länder wie Österreich und die Schweiz oder die verfeindeten Griechen und Türken.

Der aktuelle Plan der USA, Tausende Militärs aus Deutschland abzuziehen, könnte den Befürwortern einer Wehrpflicht in die Hände spielen. Er hätte zur Folge, dass die Deutschen mehr für die Verteidigung tun müssten. Mehr Ausgaben für Rüstung, aber auch für Personal.

Die Bedrohungslage ist ein wichtiges Kriterium. Seit der Annexion der Krim wirkt Russland bedrohlicher. In der Folge erlebt die klassische Landes- und Bündnisverteidigung ein Revival. Eine Trendumkehr ist denkbar.