Thüringische Landeszeitung (Unstrut-Hainich-Kreis)
Das steht bei der Kongresswahl auf dem Spiel
Am 3. November geht es auch um die Mehrheit in beiden Parlamentskammern
Glaubt man dem Mann, um den sich alles dreht in diesem Wahlkampf, dann sieht es für seine Partei, die Republikaner, schlecht aus, um im Us-senat die Hosen anzubehalten. „Sehr schwer“, zitieren verschiedene Medien aus internen Gesprächen Donald Trumps mit Vertrauten und Spendern, werde es für Anführer Mitch Mcconnell, die konservative Mehrheit in der zweiten Kammer des Kongresses zu bewahren – und damit ein entscheidendes Instrument im Macht- und Staatsgefüge.
Nur dort entsteht wirklich Gesetzeskraft, ob bei der Einwanderung, im Gesundheitswesen oder beim Klimawandel. Nur dort erhalten Richter, Generäle und Kabinettsmitglieder die parlamentarische Tüv-plakette. Und nur dort wird über das Wichtigste letztendlich entschieden: Geld.
Zurzeit halten die Republikaner 53 der 100 Sitze. Die Demokraten, die beiden meist mitstimmenden unabhängigen Senatoren Bernie Sanders und Angus King eingerechnet, kommen auf 47 Sitze. Jeder Bundesstaat schickt ungeachtet von Größe und Bevölkerungszahl für jeweils sechs Jahre zwei Senatoren nach Washington.
Parallel zur Präsidentenwahl zwischen Trump und Joe Biden müssen sich am Dienstag diesmal 35 Senatorinnen und Senatoren zur Abstimmung stellen. Dabei sind bei den Republikanern zwölf von 23 Posten wackelig, bei den Demokraten nur zwei von zwölf.
Holt Biden das Weiße Haus, reichen den Demokraten drei Sitze, um das Ruder zu übernehmen. Denn bei Pattsituationen würde dessen Vize Kamala Harris als Präsidentin des Senats den Ausschlag geben. Unterliegt Biden, müssten die Demokraten der Gegenseite vier Sitze abjagen. Dass beide Szenarien nicht aus der Welt sind, zeigen Analysen des Beratungsdienstes Fivethirtyeight und des Cookreports. Beide sehen zwischen fünf und sieben Sitze, die bislang von Konservativen gehalten werden, in akuter Gefahr.
Käme es zum Wechsel und würde das 435-köpfige Repräsentantenhaus weiter in demokratischer Hand bleiben, müsste Trump im Falle eines Sieges bis zur Zwischenwahl 2022 zwei Jahre Fundamentalopposition ertragen. Seine Regierungsvorhaben in einer zweiten Amtszeit blieben bis auf wenige Ausnahmen zum Stillstand verurteilt. Macht Biden das Rennen, wären die Demokraten in der Lage, zwischen Kongress und Weißem Haus aus einem Guss zu regieren.