Gute Chancen auf ein Plus

Wer nicht an der Regierung beteiligt ist, arbeitet oft für den Papierkorb. In Thüringen ist das in dieser Legislatur anders. Hier bildet Rot-rot-grün nur ein Minderheitenbündnis und ist auf die oppositionelle CDU angewiesen.

Aus diesem Grund dürfen sich die Christdemokraten Hoffnung machen, dass der eine oder andere Vorstoß Gesetzeskraft erlangt.

Die Novelle zur Finanzierung freier Schulen ist so ein Fall.

Aktuell sah es zunächst so aus, als schaffte es Bildungsminister Helmut Holter durch seinen Kompromiss mit der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulen, die komplexe Angelegenheit zu befrieden. Doch der linke Ressortchef wurde von seiner sozialdemokratischen, für Finanzen zuständigen Kabinettskollegin Heike Taubert unsanft einbremst. Wobei die Schilderungen zum Schwarzen Peter auseinandergehen.

Sicher ist lediglich, dass anstelle der mit den Schulen verabredeten 217 Millionen Euro lediglich 183 Millionen im Haushaltsentwurf stehen und damit etwa zehn Millionen weniger als in diesem Jahr.

Die Spd-fraktion will mit ihrem Gesetz sparsam sein, aber nicht so knausern wie die Finanzministerin und ruft 203 Millionen Euro auf. Dennoch sehen Linke und Grüne die Existenz manch freier Schule in Gefahr oder befürchten, dass durch steigende Elternbeiträge Eliteschulen drohen, die sich viele nicht mehr leisten können. Beide pfeifen auf die Koalitionsräson und legen ein eigenes Paragrafenwerk mit annähernd 217 Millionen vor.

Mit dem der CDU, die 220 Millionen zuschießen möchte, sind es am Ende drei Entwürfe.

Seit langem gehen die Auffassungen weit auseinander, wie viel Geld man freien Schulen überweisen sollte. So viel positive Aufmerksamkeit wurde ihnen zuletzt aber selten zuteil. Trotz aller Querelen stehen deshalb die Chancen für sie gut, ein deutliches Plus verbuchen zu können. e.otto@tlz.de