Thüringische Landeszeitung (Unstrut-Hainich-Kreis)
Polizeispitze in Thüringen bleibt weiter unbesetzt
Präsident wird Abteilungsleiter im Innenministerium. Vize führt Amtsgeschäfte
Frank-michael Schwarz kehrt nicht auf den Posten des Polizeipräsidenten zurück. Seit zwei Monaten ist er zum Innenministerium abgeordnet und wird dort ab August auch weiter als Leiter der Polizeiabteilung agieren. Damit entsteht an der Polizeispitze ein Loch. Denn Schwarz’ Nachfolge auf dem Präsidentenstuhl ist bisher ungeklärt. Ein Sprecher von Innenminister Georg Maier (SPD) bestätigte auf Anfrage, dass die Besetzung der Abteilungsleiterstelle bereits vor der Sommerpause dem Kabinett vorgelegt worden sei, das der Versetzung auch zugestimmt hat.
Bis zu einer Nachbesetzung des Präsidentenamtes wird Vizepräsident Thomas Quittenbaum die Amtsgeschäfte führen, wie das bereits in den vergangenen Monaten praktiziert wurde und in solchen Fällen üblich ist. Wann die Stelle besetzt wird, bleibt offen. Die Nachbesetzung habe „hohe Priorität“, heißt es aus dem Innenministerium. Die internen Abstimmungen seien allerdings noch nicht abgeschlossen.
Der neue Polizeiabteilungsleiter, der von Hause aus Staatsanwalt ist, hat indes in den vergangenen Jahren einen schnellen Aufstieg hingelegt. Binnen fünf Jahren schaffte er es vom Präsidenten des Landeskriminalamtes zum Polizeipräsidenten und jetzt zum Abteilungsleiter im Innenministerium. In den vergangenen Wochen stand Schwarz immer wieder im Fokus. Zum Beispiel bei der Frage, ob er bei Ermittlungen, die zwischenzeitlich eingestellt wurden, im Zusammenhang mit dem ehemaligen Polizei-gewerkschaftschef Kai Christ hätte dessen Dienstvorgesetzte informieren müssen. Auch ein von Schwarz beauftragter Innenrevisionsbericht bei der Landespolizeidirektion, der sich mit der Ermittlung von Verwaltungskosten bei Rechtsrockkonzerten befasst, sorgte für Aufsehen. Darin wird die Befassung der Polizei mit derlei Sachverhalten als „falsch ausgelegte Verhinderungstaktik“dargelegt. Heißt: Kostenbescheide, die politisch gewollt sind, werden als offenbar nachrangig angesehen.