Gemeinderat noch völlig unentschlossen

Diskussion zur Gebietsreform in Schönstedt. Viele offene Fragen

Schönstedt.

Völlig offen ist aus Sicht des Schönstedter Gemeinderats, ob der Ort mit Bad Langensalza oder der Landgemeinde Unstrut-hainich fusionieren soll. Diskutiert wird gar, ob ein solcher Zusammenschluss überhaupt eilt.

In der jüngsten Ratssitzung kam das Thema wieder zur Sprache. Nach einer ersten Gesprächsrunde einer Delegation im Bad Langensalzaer Rathaus zeigten sich Bürgermeister Egbert Zöllner (parteilos) und einige Gemeinderäte irritiert über Radiomeldungen, laut denen die Fusion bereits beschlossene Sache sei. „Das lief den ganzen Tag, bei mir klingelte dann ständig das Telefon“, sagte Zöllner.

Fakt ist: In Bad Langensalza und der Landgemeinde gibt es den Auftrag an die Bürgermeister, mit Schönstedt über eine Ehe zu reden. Die Gemeinde wollte nach der Fusion von Unstrut-hainich 2019 selbstständig bleiben und lässt sich weiter von Großengottern aus verwalten. Zöllner und drei Ratsmitglieder sollen die Sondierungsgespräche für Schönstedt führen.

Nach dem ersten Treff in Bad Langensalza werden am 8. Dezember Landgemeinde-bürgermeister Uwe Zehaczek (Freie Wähler) in Schönstedt erwartet. Am 27. Januar soll das nächste Gespräch mit der

Stadt folgen – mit dem Ältestenrat des Bad Langensalzaer Stadtrats.

Bad Langensalzas Bürgermeister Matthias Reinz (parteilos) hatte nach dem ersten Treff berichtet, dass man den Schönstedtern unter anderem den Eingemeindungsvertrag mit Klettstedt als Orientierung übergeben habe. Tiefergehend sei noch nichts besprochen worden. Das wurde auch im Rat betont. Nico Lange sagte zudem, dass er eine erste Wunschliste erstellt habe mit Punkten, die aus seiner Sicht für Schönstedt und Alterstedt bei einer Fusion wichtig seien. Er bat die Ratsmitglieder, ebenfalls Vorschläge und Anliegen zu formulieren, damit er sie einarbeiten könne.

Viel Arbeit bis zum Fristablauf im September 2022

Im Rat kam zudem die Frage auf, ob der skizzierte Zeitplan einzuhalten ist und warum es überhaupt so eile. Nach bisherigem Stand müsste der Fusionsantrag im September 2022 beim Land eingereicht werden. Nach Debatte und Beschluss durch den Landtag und der Abwicklung aller nötigen Formalitäten könnte er dann zum Jahresbeginn 2024 in Kraft treten. Eine Verlängerung ist bisher nicht in Sicht, sagte Ratsmitglied Frank Nickel (Freie Wähler). In der jetzigen Phase gibt es die Fusionsprämie – es winken bis zu zwei Millionen Euro. Was danach kommt, weiß niemand. Denn 2024 wird der Landtag neu gewählt.

Wolle man in die aktuelle Runde kommen, seien „eine Unmenge an Hausaufgaben zu machen“, so Nickel. Andererseits könne man im größeren Verbund Projekte im Ort umsetzen, die für die Gemeinde alleine zu groß seien. Im Moment sei Schönstedt für Partner am wertvollsten. Mit absehbar schwindender Finanzkraft kleiner Orte lasse das nach. „Aber wir sind auch dann noch attraktiv“, hieß es im Rat.

Soll es 2024 zur Fusion kommen, müssten in den nächsten Monaten weitere Verhandlungen geführt, ein Vertrag erarbeitet und auch die Einwohnerbeteiligung organisiert werden, bevor am Ende übereinstimmende Ratsbeschlüsse und de Antrag ans Land stehen. Das sei zeitlich ein „sportlicher Plan“, sagte Egbert Zöllner.

Zu den vielen offenen Fragen im Gemeinderat gehört auch die zu Finanzen der Stadt. Zöllner bat Reinz um Einblicke in den Haushalt. Das fand Zustimmung im Rat. Ratsmitglied und Beigeordneter Nico Lange (parteilos) schlug überdies vor, dass Gemeinderäte sich in den Bad Langensalzaer Ortsteilen umhören könnten, wie sie von der Stadt behandelt würden. „Nicht übers Knie brechen“war der Tenor mehrerer Redner. Immerhin gehe es um eine „Entscheidung für die Ewigkeit“.