Thüringische Landeszeitung (Unstrut-Hainich-Kreis)
Thüringen steht vor Wochenende mit massiven Protesten
In Online-foren wird zu Anti-corona-demos mobilisiert. Polizei hat sieben Aufrufe im Fokus
Die Coronalage in Thüringen bleibt dramatisch. Dennoch wollen an diesem Wochenende wieder unzählige Menschen in verschiedenen Orten auf die Straße gehen – und gegen die Maßnahmen zur Pandemie-bekämpfung demonstrieren.
Offiziell angemeldet sind Veranstaltungen dieser Art nicht. Bisher hat die Thüringer Polizei Kenntnis von vier Aufrufen für Samstag und drei Aufrufen für Sonntag. Ob es dabei bleibt? Die Polizei selbst rechnet mit mehr Kundgebungen. „Erfahrungsgemäß ist mit weiteren (spontanen) Versammlungsaktionen zu rechnen“, teilt eine Sprecherin der Landespolizeidirektion mit.
Ein Blick in einschlägige Kanäle zeigt: Eisenach könnte erneut ein Schwerpunkt des Versammlungsgeschehens werden. Es soll zur Wiederholung des „Flashmobs“kommen, der vergangenen Samstag landesweit für Aufsehen sorgte. Ein weiterer Schwerpunkt dürfte in Ostthüringen liegen. Für Greiz wird ein großer „Spaziergang“beworben. Auch für Sondershausen lassen sich
Einträge finden. Sonntag gibt es Mobilisierungen nach Sonneberg, Mühlhausen und Gotha.
Die Polizei will an diesem Wochenende deutlich besser vorbereitet sein als am vergangenen Wochenende in Eisenach. Eine Erwartungshaltung, die auch die Politik hat. Denn in Eisenach waren die Beamten von der schieren Teilnehmerzahl überrascht worden.
Wer für illegale Treffen wirbt, macht sich strafbar
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) lenkt auf Anfrage dieser Zeitung den Fokus aber auf jene Menschen, die für diese Veranstaltungen im Internet werben oder vor Ort als „de facto“-versammlungsleiter auftreten. Jene, die im Internet für derlei verbotene Veranstaltungen mobilisieren, würden sich strafbar machen. Der Spd-politiker kündigt an, dass verstärkt mit Bußgeldern durchgegriffen werden soll. Das könne man, macht der Minister deutlich. Zugleich kündigt er an, dass Personen, die vor Ort zum Beispiel durch Anweisungen an die Teilnehmenden auffallen würden, auch identifiziert werden sollen – und wie Versammlungsleiter behandelt werden.
Die Cdu-fraktion erwartet vom Minister mehr Aktivität. Raymond Walk, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, fordert eine Koordinierungsrunde, in der alle Beteiligten an den Tisch kommen. „Das Innenministerium muss Sicherheitsbehörden,
Polizei, Landesverwaltungsamt und die lokalen Versammlungsbehörden umgehend an einen Tisch bringen und für die aktuelle, ganz besondere Gefahrenlage und die rechtlichen Rahmenbedingungen sensibilisieren“, sagte Walk. Der innenpolitische Sprecher der Linke, Sascha Bilay, äußerte am Donnerstag die Erwartung, dass das Innenministerium sicherstellt, „dass eine tägliche Bewertung und Analyse erfolgt“.
Der Innenminister machte gegenüber dieser Zeitung klar, dass das bereits nach den Ereignissen am vergangenen Wochenende erfolgt sei. Er habe, so Maier, die Task Force „Versammlungslagen“, die einst zur Unterstützung der Kommunen bei Rechtsrockkonzerten gegründet wurde, aktiviert.
Die Corona-verordnung verbietet derzeit große Versammlungen unter freiem Himmel. Hier dürfen sich maximal 35 Menschen zusammenfinden. In Eisenach aber auch in Hildburghausen oder in Greiz waren indes hunderte Menschen ohne Einhaltung geltender Coronaregeln auf der Straße.